Rechtliche Regeln der Ölleitung Baku-Tiflis-Ceyhan (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 3, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Rechts- uns Staatswissenschaftliche Fakultät - Institut für Völkerrecht), Veranstaltung: Seminar zum internationalen Recht der Auslandsinvestitionen, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Mai 2006 wurde die BTC-Ölpipeline (Baku-Tiflis-Ceyhan)
nach langjähriger Planungs- und Konstruktionsphase in Betrieb
genommen. Die neu geschaffene Ölleitung erschließt die Azeri-
Chirag-Gunashli-Ölfelder im Osten Aserbaidschans und ermöglicht
den Transport des Öls zum Mittelmeerhafen im türkischen Ceyhan,
indem sie aserbaidschanisches, georgisches und türkisches
Territorium durchquert. Täglich wird durch die 1770 km lange
Ölpipeline bis zu eine Million Barrel Öl gepumpt. Das
Großprojekt, welches nicht zuletzt durch die politische und
wirtschaftliche Unterstützung der USA und der EU (Europäische
Union) zustande kam, entlastet hoch frequentierte
Transportwege, wie beispielsweise die Bosporus-Route und -
umgeht das Territorium des bisherigen
Energieexportwegmonopolisten der Region, Russland.3 Die
Pipeline wurde von einem multinationalen Konsortium unter
Führerschaft des britisch-amerikanischen Erdölkonzerns BP
(British Petroleum) geplant und gebaut.
Die rechtlichen Grundlagen der Planung, Durchführung und
Betreibung des Projektes sollen Gegenstand dieser Ausarbeitung
sein. Im Folgenden wird daher das rechtliche Regime des Projekts
im Lichte völkerrechtlicher Rahmenbedingungen dargestellt.
Darüber hinaus wird das Vorgehen von Konsortium und
Gaststaaten bei dem Bau der Pipeline vor dem Hintergrund der
rechtlichen Vereinbarungen, sowie internationaler Verpflichtungen
der Vertragspartner kritisch zu beleuchten sein. Hiervon ausgehend
soll der Versuch einer Bewertung der Verträge und des Vorgehens
der Projektbeteiligten im Hinblick auf die Rechtskonformität der
Vereinbarungen der Vertragspartner, sowie auf die Ausführung des
Pipelinebaus vor dem Hintergrund der vertraglichen
Verpflichtungen der BTC-Beteiligten unternommen werden.