Souveränität und sogenannte humanitäre Intervention zum Schutz von Minderheiten (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: Seminarschein, Universität Basel (Juristisches Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: Im Vorfeld des Kosovo-Krieges, den die NATO gegen die Restbestände der Bundesrepublik Jugoslawien zum Schutz der albanischen Minderheit führte, ist eine breite Diskussion darüber entbrannt, inwieweit es völkerrechtlich zulässig sein kann, wenn eine Staatengruppe in humanitärer Absicht in einem anderen Staat militärisch interveniert. Die Völkerrechtslehre bleibt in dieser Frage gespalten. Entscheidend ist in der Problematik der humanitären Inter-vention letztlich aber vor allem die Frage, ob ethisch-moralische Erwägungen ein Handeln an den und, wie in dieser Arbeit zu zeigen sein wird, jenseits der Grenzen des rechtlich Zulässi-gen zu rechtfertigen vermögen. Immer bedenken sollte man dabei, dass durch die Anerken-nung des Instituts der humanitären Intervention nichts weniger als "die Unabhängigkeit des Nationalstaates zur Disposition gestellt" wird .
Im ersten Teil der Arbeit soll der Begriff der humanitären Intervention definiert werden. Im zweiten Teil wird der Fall der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen genehmigten Inter-vention kurz behandelt. Drittens soll vertieft auf den im Kosovo-Krieg aktuell gewordenen Fall einer humanitären Aktion ohne eine solche Genehmigung und ihre mögliche Rechtferti-gung eingegangen werden. Viertens werden verschiedene Vorschläge zur Absicherung und Einschränkung des Instituts der humanitären Intervention kritisch erläutert und die Frage nach dem Bedeutungsverlust der staatlichen Souveränität zugunsten des Menschenrechtsschutzes gestellt.
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