Sozialer Umbau: Kranken- und Arbeitslosenversicherung (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Augsburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Sozialstaat, der Sozialpolitik betreiben muss, d.h er muss für sozial Gerechtigkeit und Sicherheit der Bürger sorgen.
Doch was versteht man eigentlich als Sozialstaat?
"Sozialstaat bezeichnet die Gesamtheit staatlicher Einrichtungen, Steuerungsmaßnahmen und Normen innerhalb eines demokratischen Systems, mittels derer Lebensrisiken und soziale Folgewirkungen einer kapitalistisch-marktwirtschaftlichen Ökonomie aktiv innerhalb dieser selbst politisch bearbeitet werden."3
Als die wichtigsten Ziele des Sozialstaates können die Beseitigung von Armut, die Schaffung von Chancengleichheit, Krankheit und Arbeitslosigkeit, die soziale Finanzierung der Lasten bei Krankheit und Pflege genannt werden. Die Durchsetzung sozialer Gerechtigkeit ist als die bedeutendste Zielsetzung des Sozialstaates anzuführen.
Doch gerade dieses Bestreben nach der Erfüllung dieser Grundsätze der Sozialpolitik scheinen inzwischen ins Wanken gekommen zu sein. So ist in Deutschland seit Jahren die Rede von einer Krise des Sozialstaates.
Viele Faktoren spielen bei dieser Verschlechterung eine Rolle, wie beispielsweise der fortschreitende Globalisierungsprozess und die damit verbunden notwendige Anpassung der Bundesrepublik an neue weltweite Standards, sowie die Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit. Die Sozialversicherungen sind mit diesem Wandel überfordert und konfrontieren die Bevölkerung mit Beitragserhöhungen und Leistungsminimierungen.5
Seit Mitte der 1990er Jahre hat sich eine Diskussion über den Umbau des Sozialstaates entfaltet. Reagiert wurde darauf mit einer großen Anzahl an Reformvorschlägen, neuen Gesetzen und Eingriffen in die Sozialpolitik. Es ist allerdings fraglich, ob die gewünschte Effizienz dieser Neuerungen erreicht wird. " Es ist zwar nicht möglich, ein dominantes oder gar einziges Strukturmuster aufzuzeigen, dafür handelt es sich bei der Sozialpolitik um ein zu vielschichtiges Politikfeld mit je unterschiedlichen Zielsetzungen, Adressaten, Instrumenten, Funktionen, Wirkungen und Institutionen."6
Um sich ein kleines Bild zu verschaffen, wie diese Reformen umgesetzt wurden, wird im Folgenden näher auf die Kranken- und Arbeitslosenversicherung eingegangen. Dabei werden Grundmerkmale und bereits umgesetzte Konzepte dargestellt.