Vereinbarkeit der kommunistischen Kaderpartei mit dem Grundgesetz. Ideologie, Selbstverständnis und innere Struktur der Partei (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 2,0, Universität Passau, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema Demokratie und den unterschiedlichen Interpretationen dieser. Dies geschieht vor dem Hintergrund der Ähnlichkeiten der Wesenszüge der bürgerlichen Demokratie mit den Ansätzen des sozialistischen Konzepts. Ziel ist es die Leitfrage zu beantworten, was die wesentlichen Merkmale der sozialistischen Kaderpartei sind und inwiefern diese mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vereinbar sind.

Der Sozialismus als Ideologie fand in der Vergangenheit und Gegenwart eine Vielzahl an Ausprägungen, die sich teils kaum, teils sehr stark voneinander unterschieden. Diese reichen vom Stalinismus, über den Maoismus bis hin zum revisionistischen Reformismus. Aus wissenschaftlicher Sicht ist es daher schwer, von dem Sozialismus zu reden und entsprechend soll sich diese Hausarbeit überwiegend auf das sowjetische Parteimodell beziehen.

Dieses lässt sich jedoch in sehr großen Teilen auf andere Systeme übertragen, da die Sowjetunion sowohl das erste als auch das einflussreichste sozialistische System war und entsprechend, sowohl politisch als auch ideologisch, leitbildgebend für andere sozialistische Staaten agierte.

Im ersten Abschnitt wird vor allem die der Partei zugrunde liegende Theorie und die allgemeine Stellung der Partei in der Gesellschaft behandelt. Im darauffolgenden Abschnitt erfolgt eine genaue Betrachtung der spezifischen Struktur und inneren Funktionsweise. Im letzten Teil werden die gewonnen Erkenntnisse auf das demokratische Parteiensystem der BRD angewandt, um potenzielle Analogien ausfindig zu machen und die Vergleichbarkeit beider Systeme zu diskutieren.

Mit Gründung der Bundesrepublik Deutschland und dem Grundgesetz als Verfassung entstand ein demokratisches System, welches aus seiner inneren Struktur heraus den Anspruch offenbarte aus den Fehlern der Weimarer Republik gelernt zu haben. In Form einer 'wehrhaften Demokratie' soll die Bundesrepublik, durch zahlreiche normative Hürden vor jeglichen politischen Bestrebungen, die freiheitlich demokratischen Grundsätze zu unterwandern und abzuschaffen, geschützt werden.
Diese Abgrenzung gegenüber extremistischem Gedankengut erfolgt nicht nur nach rechts, sondern auch nach links, wie beim KPD-Verbot von 1956 deutlich wurde.