Verfassungswandel durch Digitalisierung (PDF)

Die als Digitalisierung bezeichnete umfassende gesellschaftliche bzw. kulturelle Transformation lässt auch das Grundgesetz nicht unberührt. Die Fortentwicklung der Lehre vom Verfassungswandel ermöglicht es, die verfassungsrechtlichen Dynamiken als einen strukturellen Verfassungswandel zu beschreiben, der sich am Leitbild digitaler Souveränität orientiert. Das Leitbild steht für die Verantwortung und die Legitimität des Staates unter den Bedingungen der Digitalisierung. Enrico Peuker entfaltet es exemplarisch in den verfassungsrechtlichen Kontexten der digitalen Infrastrukturen sowie der 'digitalen' Grundrechte. Er plädiert für eine erweiterte Lesart der staatlichen Infrastrukturverantwortung als Optimierungsrecht hinsichtlich des Breitbandausbaus und der IT-Sicherheit und verortet die Grundrechtsentwicklungen in einem Drei-Stufen-Modell aus Interpretation, Innovation und Kodifikation.

Geboren 1982; Studium der Rechtswissenschaft an der Friedrich-Schiller-Universität Jena; 2006 Erstes Juristisches Staatsexamen; 2011 Promotion; Rechtsreferendariat in Berlin und Brüssel; 2012 Zweites Juristisches Staatsexamen; Akademischer Rat a.Z. an der Universität Jena; seit 2016 Akademischer Rat a.Z. an der Humboldt-Universität zu Berlin; 2019 Habilitation und Ernennung zum Privatdozenten an der Humboldt-Universität zu Berlin; seit 2018/19 Lehrstuhlvertretungen an der Universität des Saarlandes und der Universität Rostock.