Volkssouveränität und Rechtsstaatlichkeit. Alle Staatsgewalt geht nach Grundgesetz vom Volk aus (PDF)

Einsendeaufgabe aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Veranstaltung: Examenskolloquium Politikwissenschaft, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit soll es um das Grundgesetz des deutschen demokratischen Verfassungsstaates gehen.

Dabei wird zunächst auf das Entstehen und Wirken des Grundgesetzes eingegangen, darauf folgen die inhaltlich tragenden Verfassungsprinzipien. Danach soll eine Darstellung dessen anschließen, wie Volkssouveränität im Kontext des Grundgesetzes der Bundesrepublik wirkt und was das für das Volk bedeutet. Abschließend wird die Problemstellung der Aufgabe noch einmal gezielt beantwortet.

In der politischen Theorie existieren zahlreiche Auffassungen darüber, was mit dem Begriff "Volkssouveränität" gemeint ist. Während Hobbes Erklärungen die nötige Modernität fehlt, scheint Jean-Jacques Rousseau da besser aufgestellt. Seine Konzeption von Volk und dessen Verhältnis zum Staat dient jeher der Klärung des modernen Verständnisses von Volkssouveränität.

Vor allem aber dient Rousseaus Gesellschaftsvertrag zur Begründung politischer Autonomie gegenüber Heteronomie. Demnach entsteht dieser aus der konsensualen Zustimmung aller Individuen aus ihrer ursprünglichen Freiheit in einen Gesellschaftsvertrag hinein. Damit entsteht ein Volk, dass zur Selbstgesetzgebung fähig ist, bürgerliche Akte vollbringen, eine politische Körperschaft konstituierten und Gesetze erlassen kann.

Der Souverän bildet die politische Körperschaft, die durch das Zustandekommen des Gesellschaftsvertrages aus einzelnen Individuen entsteht, und dessen Souveränität in der "Ausübung des Gemeinwillens" durch das Erlassen allgemeiner Gesetze besteht.