Vom Gang zum Wahllokal bis zur mobilen Stimmabgabe. Entwicklungen des Online-Wahlformats (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,7, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Einführung von Online- Wahlsystemen könnte nicht nur ein großer Schritt in Richtung Modernisierung, sondern auch ein effizientes Mittel gegen die Politikverdrossenheit junger Bürger bedeuten. Hinsichtlich dieser brisanten Thematik soll zu Beginn der vorliegenden Hausarbeit zunächst auf die aktuelle Stimmabgabe bei Bundestagswahlen eingegangen werden. Ebenso soll kritisch untersucht werden, inwiefern eine Umstrukturierung des bisherigen Systems notwendig zu sein scheint.

Um den Nichtwählern entgegenzukommen, sollen erhebliche Neuerungen im Wahlsystem durch ein elektronisches Stimmabgabeverfahren zu mehr Beteiligung führen. Als theoretische Grundlage für ein derartiges modernes Wahlmodell dient ein vierstufiges Schema. Dieses stellt verschiedene, aufeinander aufbauende Schritte dar, wie ein höheres Maß an Flexibilität für den Bürger erreicht werden kann. Da Wahlen die Demokratie legitimieren, sind besonders die rechtlichen Aspekte der Vereinbarkeit des elektronischen Votums mit dem Grundgesetz von größter Bedeutung. Gerade diese zwingend notwendige Kompatibilität mit den Wahlprinzipien erweist sich als die größte Herausforderung bei der tatsächlichen Realisierung der Online- Wahlen in Deutschland. Das grundlegend zu schützende Wahlgeheimnis nimmt hierbei einen besonders signifikanten Stellenwert ein. Im Gegensatz zu Deutschland findet die Stimmabgabe in Estland schon seit mehreren Jahren auf elektronischem Wege statt. Ob das estnische Online-Wahlkonzept mit den deutschen Verfassungsprinzipien umgesetzt werden könnte, soll schließlich im letzten Punkt abgehandelt werden.

Das Internet hat mittlerweile in der heutigen modernen Gesellschaft eine derartige Omnipräsenz erreicht, dass es kaum noch Lebensbereiche gibt, welche nicht davon tangiert werden. Gerade im Laufe der letzten Jahre hat es einen starken Zuwachs der politischen Kommunikation durch schnelleren Informationsaustausch zum Beispiel via Online- Zeitungen, Debatten über Facebook, Twitter etc. gegeben. Besonders während des jüngst vergangenen amerikanischen Wahlkampfs zeigte sich, welch hohen Stellenwert die modernen Medien besitzen. Wenn das Internet offenbar gerade den politischen Austausch zwischen Bürgern und Staat so sehr fördern kann, stellt sich nun die Frage, warum vom Internet bei Wahlabstimmungen in Deutschland noch nicht ausreichend Gebrauch gemacht wurde.