Wahlsysteme und Wahltypen (PDF)
Politische Systeme und regionale Kontexte im Vergleich
In diesem Band widmen sich 14 AutorInnen aus vergleichender politikwissenschaftlicher Perspektive der Frage von Bedeutung und Deutung von Wahlen weltweit. Leitend ist für die AutorInnen des Bandes die Erkenntnis aus der jüngeren Wahlsystemforschung, dass...
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Produktinformationen zu „Wahlsysteme und Wahltypen (PDF)“
In diesem Band widmen sich 14 AutorInnen aus vergleichender politikwissenschaftlicher Perspektive der Frage von Bedeutung und Deutung von Wahlen weltweit. Leitend ist für die AutorInnen des Bandes die Erkenntnis aus der jüngeren Wahlsystemforschung, dass eine Aufgabe heute gerade darin besteht, die jeweiligen Kontexte näher zu bestimmen, in denen Wahlen stattfinden und innerhalb derer Wahlsysteme eine bestimmte Wirkung entfalten. Es gilt, Abschied zu nehmen von vormals als universal betrachteten, indes eindimensional und häufig monokausal gefassten Theorien. Die Theoriediskussion erfordert eine stärkere Berücksichtigung des gesellschaftlichen, kulturellen, wirtschaftlichen, historischen und politisch-strukturellen Kontextes, in dem Wahlen Wahlsysteme verankert sind oder installiert werden. Diese Kontextualisierung erfolgt in diesem Band, der erstmalig die großen Kulturräume der Welt und das technische Instrument Wahlsystem in ihrer Wechselwirkung analysiert.
Lese-Probe zu „Wahlsysteme und Wahltypen (PDF)“
Einleitung: Wahlen und Regierbarkeit im globalen Rahmen (S. 11) Claudia Derichs, Thomas Heberer und Jochen Hippler
In unserer westlichen Perzeption gelten freie und faire Wahlen als Qualitätsmerkmal demokratischer Verfahren in der Politik. Dies gilt für den politikwissenschaftlichen ebenso wie für den Blick der allgemeinen politischen Öffentlichkeit. Mit Wahlen konnotieren wir ein Recht auf Mitbestimmung, eine Teilhabe (Partizipation), ein Verfahren, das zur Legitimierung politischer Macht notwendig ist und eine gewisse Transparenz bei der Bestimmung der Repräsentanten des Volkes bietet.
Wenn Wahlen in Ländern eingeführt werden, in denen politische Macht zuvor anders legitimiert wurde etwa durch Ernennung, qua Erbrecht oder auf gänzlich intransparente Weise wird dies in der Regel als Schritt zu einer Demokratisierung gewertet. Entsprechend betrachtet das Alltagsverständnis in großen Teilen Europas Wahlen in naheliegender Weise in zwei primären Dichotomien: Existenz versus Abwesenheit von Wahlen einerseits und faire versus unfaire Wahlen andererseits.
Kommt es danach zu vorzugsweise periodisch wiederkehrenden Wahlprozessen, die aufgrund bestimmter Regeln (vergleichbare Wettbewerbssituation der Parteien und KandidatInnen, Minimierung an Repression im Wahlkampf, öffentliche Kontrolle und Verzicht auf Wahlfälschung bei der Auszählung etc.) als fair wahrgenommen werden, wird diesen demokratischer Charakter zugeschrieben. Aus mittel- und westeuropäischer Perspektive mögen damit zentrale Kennzeichen legitimer Wahlprozesse beschrieben sein.
Aber zugleich werden doch wichtige Aspekte vorausgesetzt, die sich gerade aus einer komparativen Perspektive zu hinterfragen lohnen.
1 Funktionen, Reichweite, Wettbewerbsgrad und Kontext von Wahlen
Dabei lassen sich zumindest vier, jeweils schon für sich komplexe Dimensionen identifizieren: Funktionen, Reichweite, Wettbewerbsgrad und Kontext von Wahlen.Die Funktionen von Wahlen
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bestehen erkennbar nicht immer und automatisch in der Herstellung und Praktizierung von Demokratie, da es Wahlen ja lange vor Demokratien und auch außerhalb demokratischer Verhältnisse gegeben hat.
Wahlen sind für Demokratie also eine notwendige, aber keine hinreichende Voraussetzung. Tatsächlich können Wahlen a) einen Mechanismus bereitstellen, geregelt und friedlich Regierungswechsel zu organisieren oder zu vermeiden, b) politisch integrativ wirken und etwa durch die gleichberechtigte Teilnahme ethnischer oder religiöser Minderheiten einen einheitlichen politischen Prozess symbolisieren oder organisieren, und c) mit den beiden vorigen Punkten verknüpft zu einem zentralen Mechanismus politischer Legitimation durch Verfahren werden. Wenn Wahlen selbst als fair und legitim betrachtet werden, sind sie eine Quelle der Legitimität der Wahlsieger.
Diese drei wichtigen potenziellen Funktionen von Wahlen können selbstverständlich unter vielen Bedingungen auch anders als durch Wahlen gewährleistet werden wie sich ja in etwas anderer Form bereits bei Max Weber nachlesen lässt. Es ist ebenfalls alles andere als gesichert, dass konkrete Wahlprozesse in speziellen Umständen jeweils alle diese Funktionen erfolgreich bewältigen im Gegenteil: Es gibt durchaus immer wieder Fälle, bei denen Wahlen politische Fragmentierung fördern oder zumindest stärker erkennbar machen, oder, etwa bei erkennbarer Manipulation, die Legitimität einer politischen Elite schwer beschädigen.
Die Frage der Reichweite von Wahlen kann sowohl geographisch als auch politisch gestellt werden: Erlaubt eine Regierung Lokalwahlen in ausgewählten Kommunen, unterbindet aber landesweite Wahlprozesse? Sind Wahlen zu Berufsverbänden oder ähnlichen Organisationen einigermaßen fair möglich, staatliche Partizipation aber ausgeschlossen oder nur durch einen Filter der Manipulation möglich? Kann zwar frei ein Parlament gewählt werden, aber die Kompetenz über zentrale Entscheidungen ist auf andere Instanzen (Exekutive, internationale Finanzinstitutionen, Besatzungstruppen) verlagert?
Anders ausgedrückt: Wie relevant sind eigentlich die gewählten Instanzen? Wenn ein gewähltes Gremium über keine Macht verfügt, wird auch eine freie Wahl höchstens symbolische Bedeutung haben und kein Zeichen von Demokratie sein. Sind die gewählten Gremien allerdings die politischen Machtzentren, gewönne die gleiche Wahl eine völlig andere Bedeutung.
Wahlen sind für Demokratie also eine notwendige, aber keine hinreichende Voraussetzung. Tatsächlich können Wahlen a) einen Mechanismus bereitstellen, geregelt und friedlich Regierungswechsel zu organisieren oder zu vermeiden, b) politisch integrativ wirken und etwa durch die gleichberechtigte Teilnahme ethnischer oder religiöser Minderheiten einen einheitlichen politischen Prozess symbolisieren oder organisieren, und c) mit den beiden vorigen Punkten verknüpft zu einem zentralen Mechanismus politischer Legitimation durch Verfahren werden. Wenn Wahlen selbst als fair und legitim betrachtet werden, sind sie eine Quelle der Legitimität der Wahlsieger.
Diese drei wichtigen potenziellen Funktionen von Wahlen können selbstverständlich unter vielen Bedingungen auch anders als durch Wahlen gewährleistet werden wie sich ja in etwas anderer Form bereits bei Max Weber nachlesen lässt. Es ist ebenfalls alles andere als gesichert, dass konkrete Wahlprozesse in speziellen Umständen jeweils alle diese Funktionen erfolgreich bewältigen im Gegenteil: Es gibt durchaus immer wieder Fälle, bei denen Wahlen politische Fragmentierung fördern oder zumindest stärker erkennbar machen, oder, etwa bei erkennbarer Manipulation, die Legitimität einer politischen Elite schwer beschädigen.
Die Frage der Reichweite von Wahlen kann sowohl geographisch als auch politisch gestellt werden: Erlaubt eine Regierung Lokalwahlen in ausgewählten Kommunen, unterbindet aber landesweite Wahlprozesse? Sind Wahlen zu Berufsverbänden oder ähnlichen Organisationen einigermaßen fair möglich, staatliche Partizipation aber ausgeschlossen oder nur durch einen Filter der Manipulation möglich? Kann zwar frei ein Parlament gewählt werden, aber die Kompetenz über zentrale Entscheidungen ist auf andere Instanzen (Exekutive, internationale Finanzinstitutionen, Besatzungstruppen) verlagert?
Anders ausgedrückt: Wie relevant sind eigentlich die gewählten Instanzen? Wenn ein gewähltes Gremium über keine Macht verfügt, wird auch eine freie Wahl höchstens symbolische Bedeutung haben und kein Zeichen von Demokratie sein. Sind die gewählten Gremien allerdings die politischen Machtzentren, gewönne die gleiche Wahl eine völlig andere Bedeutung.
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Autoren-Porträt
Dr. Claudia Derichs ist Privatdozentin für Politikwissenschaft/Ost- und Südostasienwissenschaften an der Universität Duisburg-Essen.Dr. Thomas Heberer ist Universitätsprofessor für Politikwissenschaft/Ostasienwissenschaften an der Universität Duisburg-Essen.
Bibliographische Angaben
- 2007, 2006, 325 Seiten, Deutsch
- Herausgegeben: Claudia Derichs, Thomas Heberer
- Verlag: VS Verlag für Sozialw.
- ISBN-10: 3531903098
- ISBN-13: 9783531903095
- Erscheinungsdatum: 24.10.2007
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