Zur Bedeutung und Realisierung der Öffentlichkeitsfunktion des Bundestages (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaften), Veranstaltung: Innenpolitik und politisches System der Bundesrepublik, Sprache: Deutsch, Abstract: Ein regelmäßig verwendetes Schlagwort in öffentlichen Diskussionen in Deutschland
ist die "Politikverdrossenheit". Es bezeichnet einen Vertrauensverlust der Bürger
gegenüber politischen Gremien und politisch Handelnden. Die Einschätzung des
Vorhandenseins von Politikverdrossenheit wird besonders im Zusammenhang mit
niedrigen Wahlbeteiligungen gegeben.
Das sich dieser Vertrauensverlust der Bürger zu einem Problem entwickeln kann,
zeigen die großen Wahlerfolge sogenannter (Rechts-) populisten in vielen
europäischen Ländern, wie Dänemark, Frankreich oder den Niederlanden. Diese
Populisten bieten meist vereinfachte und auf ein Minimum an politischer Diskussion
aufbauende Lösungsansätze an, was zumindest zu einer Verkennung der oft sehr
schwierigen Sachzusammenhänge gesellschaftlicher Probleme führt. Die Parteien
dieses so beschriebenen Politikertypus¿ bieten einfache Lösungen und unter
Umständen auch fertige Feindbilder an, um Probleme zu bewältigen oder auch nur
Sündenböcke dafür verantwortlich zu machen.
Nun hängen solche Tendenzen in demokratischen Regierungssystemen mit
verschiedenen Faktoren zusammen. Anteil an der Entwicklung der politischen Kultur
- also der Art der Vermittlung von Politik, den Umgangsformen der Politiker, der
Sensibilität für die Probleme der Bürger und der Toleranz anders Denkender - haben
vor allem die Politiker selber.
Ein Vertrauensverlust entsteht vor allem aus der Befürchtung, dass das durch die
Wahl einer Partei oder eines Abgeordneten gegebene Vertrauen könnte mißbraucht
werden.
Diese Befürchtungen, wenn sie denn nicht gerechtfertigt sind, wovon ich zu einem
Großteil ausgehe, können nur mit Informationen über die politische Arbeit der
Abgeordneten zerstreut werden. In Deutschland werden die Bundespolitiker und mit
ihnen auch der deutsche Bundestag von den verschieden Verfassungsorganen am
stärksten in der Öffentlichkeit wahrgenommen, was auch die höheren
Wahlbeteiligungen der Bundestags- im Vergleich zu den Kommunalwahlen zeigen.
Der Bundestag hat auch die spezielle Aufgabe, Informationen über die Arbeit der
Parlamentarier öffentlich zugänglich zu machen. Er ist damit verantwortlich das Vertrauensverhältnis zwischen den Bürgern und den Abgeordneten
aufrechtzuerhalten.
Ich werde deshalb untersuchen, inwieweit die Möglichkeit für die Bürger besteht, sich
über die Arbeit des Bundestages zu informieren und inwieweit diese Möglichkeit auch
genutzt werden.