Zwischen Unabhängigkeit und Staatskontrolle (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 1,7, Justus-Liebig-Universität Gießen, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit dem Ende der 1980er Jahre sieht sich Jordanien mit neuen politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen konfrontiert. Nach zwei Jahrzehnten anhaltenden wirtschaftlichen Wachstums stürzte das Königreich in den frühen 1980er Jahren in eine schwere wirtschaftliche Krise, welche das Regime schließlich 1989 zu deutlichen Zugeständnissen und Reformen zwang. Parlamentswahlen und liberale Reformen des politischen Systems waren aufgrund des massiven Unmuts, auch traditionell loyaler Gruppen, notwendig geworden, um das Überleben des Regimes zu gewährleisten.
Jordaniens Liberalisierungspolitik seit 1989 muss als eine Stabilisierungsmaßnahme verstanden werden und hatte keine Veränderung der politischen und gesellschaftlichen Machtstrukturen zum Ziel. Vielmehr sollte die politische Liberalisierung lediglich den Anschein einer wirklichen Systemveränderung erwecken, um die innenpolitische und wirtschaftliche Krise überwinden zu können. Russell E. Lucas macht neben den Wahlgesetzesänderungen auch die Pressegesetzgebung als einen zentralen Faktor dieser systemischen Überlebensstrategie aus. Tatsächlich konnte die Presse anfangs deutlich von der Liberalisierungspolitik profitieren. Doch 1997 und 1998 kam es zu neuen, restriktiveren Pressegesetzen, durch welche die der Presse gewährten Freiheiten praktisch wieder aufgehoben wurden.
Dadurch stellt sich die Frage nach den Kontinuitäten staatlicher Pressepolitik. Vorliegend sollen daher grundlegende Mechanismen des Staat-Presse-Verhältnisses in Jordanien vor 1989 untersucht werden. Ziel dieser Untersuchung ist es, die der Presse vom Regime zugewiesene Rolle im System zu identifizieren. Nur so ist es möglich, in weiteren Studien Erkenntnisse über die Wirkmächtigkeit der Pressegesetzreformen seit 1989 zu gewinnen.