Dann wählt mal schön

Die Krise ist oft genug beschrieben worden. Fast allePoliti­ker glauben, ihre Überwindung sei bloß eine Frage der Kon­junktur unddes Wachstums. Dies ist allerdings ein verhäng­nisvoller Irrtum. Diegebetsmühlenartige Beschwörung des Aufschwungs fruchtet nichts, immer weiterverspätet sich sein Eintreffen. Warten auf Godot.

Es siehtganz danach aus, als würde kein denkbares Ergebnis der bevorstehenden Bundestagswahleneine Lösung der wach­senden Probleme bieten. Ob dieses Land, so wie es gegenwär­tigverfasst ist, überhaupt noch reformierbar ist, wird es erst noch beweisenmüssen.

Anders alsin älteren, gelasseneren Demokratien lasten die Deutschen die Krise überwiegendder Politik und den demo­kratischen Institutionen an. Das ist auch nicht ganzfalsch. Konstruktionsfehler der politischen Institutionen, aber auch Berufsauffassungund Mentalität der Volksvertreter haben ihren Anteil am Absturz des einstigenMusterlandes Deutsch­land. Da aber hierzulande das Vertrauen der Wähler in die Demokratiemehr als anderswo vom wirtschaftlichen Wohler­gehen abhängig ist, geht dieKrise tiefer. Die Deutschen sind dabei, ihre Demokratie zu ruinieren.

Längst istaus Politikverdrossenheit schleichende Demokra­tieverdrossenheit geworden.Allerdings ist weniger ein Um­sturz zu befürchten als der schleichende Tod derDemokratie durch Erosion.

DieUrsachen dieser Entwicklung versuche ich zu beschrei­ben. Sie sind auch in historischenEntwicklungen und Tradi­tionen des Landes zu finden. In Deutschland ist eineklatanter Mangel an Streitkultur zu beklagen, es herrscht ein Konsens- ­undGeschlossenheitskult. Führung wird gefordert. Die Parla­mente haben nichts mehrzu melden.

Und nochimmer herrscht in Deutschland die Neigung, sich in die eigene Tasche zu lügen,Wünsche für Realität zu halten, sich die Welt als Wille und Vorstellungzurechtzulegen, Illu­sionen und selbst gestrickten Mythen aufzusitzen, die Weltmit Denkverboten und heiligen Kühen zuzustellen. Demokra­tie aber lebt vonpraktischer Vernunft, von Realitätssinn und Augenmaß, von Wachsamkeit undSelbstkritik.

Trotzdemscheint die Auffassung konsensfähig zu sein, man dürfe Deutschlands Krise nichtlänger durch übermäßiges Schwarzmalen vertiefen. Die Vorstellung herrscht, mankönne das Land sozusagen mit positiver Energie aufladen. Es geht uns im Grundeblendend, wir müssen nur daran glauben.

Weil dasWünschen und Gesundbeten helfen soll, sind Reformen willkommen, vorausgesetzt,sie ändern nichts. Die Realisten sind in der Minderheit und werden fürPessimisten gehalten, am Ende gar noch für den nicht enden wollenden AbstiegDeutschlands verantwortlich gemacht.

Vor denBundestagswahlen ist es an der Zeit, nicht nur die Regierung einer Revision zuunterziehen, sondern das ge­samte politische System und die politische Klasse.Diese Bi­lanz fällt natürlich anders aus als die der Wahlkämpfer.

VomVersagen der Politik muss die Rede sein, aber ebenso vom Versagen der Wählerund Bürger. Die Skandalisierung der Politiker und der Parteien, die Aufregungum Spenden und Nebentätigkeiten lenken nur ab von der wahren Unfähig­keit derpolitischen Klasse wie auch anderer Eliten, vor allem der Medien und derWirtschaft.

Es wäre eingroßer Irrtum zu glauben, unser politisches System sei unerschütterbar und aufewig festgeschrieben. Die Fehler und Versäumnisse, die Lähmungen undErmüdungser­scheinungen, das Elend des Populismus haben ihren Preis.

© Piper VerlagGmbH, München 2005