Der Kanzler wohnt im Swimmingpool oder Wie Politik gemacht wird

und Rosa widersprach:"Nein,im Kabinett sind nur die Ministerpräsidenten der Länder,mit dem Kanzler ",und so ähnlich hatte ich mir das bisher auch immer vorgestellt,wenn ich das Wort hörte:Kabinett.

Und ich dachte an meinen Großvater,der immer dann,wenn er aufs Klo musste,vermeintlich vornehm sagte:"So,nun geh ich mal aufs Kabinett."Und in Italien sagt man heute noch zur Toilette "il gabinetto ".

Führt uns das alles weiter,wenn wir wissen wollen,was das Kabinett im Zusammenhang mit der Regierung bedeutet?Ein bisschen schon.Es ist,wie auch Kabinettweine und Kupferstichkabinette,etwas Besonderes,und es ist,wie "il gabinetto ",ein besonderer Raum, in den man sich zurückzieht,aber es ist natürlich kein Klo. Und dieser Raum,der kann sonst wo sein,es ist kein bestimmter Raum,sondern das Besondere ist das,was in dem Raum passiert.Denn hier trifft sich das Kabinett,und was ist das nun endlich,das Kabinett?

Es sind die Minister einer Regierung,die zusammen mit dem Bundeskanzler alle wichtigen politischen Entscheidungen besprechen und beschließen.Ein Kabinett kann sich ständig verändern,zum Beispiel immer dann,wenn wieder mal ein Minister zurücktritt,weil er einen Fehler gemacht hat,sich mit den anderen nicht einigen kann oder mag,auch,weil er krank wird oder vielleicht andere Berufspläne hat.Gerade haben wir uns seinen Namen gemerkt - er hieß vielleicht Oskar oder Michael oder Andrea,Lafontaine,Naumann oder Fischer -, schwupp,kommt jemand Neues,und manchmal werden sogar ganze Ministerien neu erfunden.Einen Staatsminister für Kultur,den gab es früher nicht,dafür gab es nach dem Krieg einen Vertriebenenminister, den wir jetzt nicht mehr haben.Heute gibt es zum Beispiel ein Umweltministerium,weil uns die Umwelt wichtiger geworden ist -früher war dieses Arbeitsgebiet Teil des Innenministeriums,jetzt ist es ein Extra-Paket mit vielen Aufgaben.Und manchmal wünschte ich,wir hätten endlich einen Tierminister,der sich mehr um den Tierschutz kümmert - vielleicht kann das eine//r von euch ja eines Tages werden!

Ministerien,das sehen wir an all dem,ändern sich so,wie sich unsere Gesellschaft und die Zeit,in der wir leben,ändert.Und entsprechend wechseln auch die Minister. Aber hier im Kabinett sitzen sie nun also zusammen,der Kanzler und seine Minister für Verteidigung,Innen-und Außenpolitik,für Arbeit,Raumordnung und Verkehr,für Justiz,Finanzen und Wirtschaft, für Familie,Wissenschaft,Ernährung und Landwirtschaft,für Umwelt, Entwicklung und Gesundheit,und ich hoffe,ich habe jetzt keinen vergessen.Staatssekretäre und Staatsminister dürfen auch dazu kommen, zum Beispiel der Staatsminister für Kultur oder der für die Angelegenheiten der neuen Länder,und es gibt immer einen besonderen Staatsminister im Kanzleramt,der ist natürlich auch dabei. Und natürlich können wir statt Minister auch immer Ministerin sagen,aber das schreibe ich jetzt nicht extra jedes Mal dazu. Der Bundeskanzler ist so was wie der Chef im Kabinett,oder,vornehmer ausgedrückt:Ihm kommt die Führungsposition zu.In der Regel sollte es pro Woche eine Kabinettsitzung geben,und wenn es da um ganz spezielle Sachfragen geht,dann werden auch Ministerialbeamte aus den verschiedenen Ressorts hinzugezogen,die für ganz bestimmte Gesetze oder Programme zuständig sind und sich gründlicher auskennen und den Ministern genauer erklären können,um was es geht.

Wenn nun alle Minister in so einem Kabinett zusammensitzen,dann geht es da sicher manchmal ganz schön heftig zu.Ich war noch nie dabei,aber ich kann mir nicht vorstellen,dass die immer alle einer Meinung sind.Aber genau dafür ist das Kabinett ja da:dass man schwierige Fragen unter sich,hinter verschlossenen Türen diskutiert,das heißt,man beleuchtet die Sache von allen Seiten,zankt sich vielleicht auch tüchtig dabei,und schließlich einigt man sich auf eine gemeinsame Lösung.Wenn das ganz schwierig ist,kommt dem Bundeskanzler so etwas wie eine Schiedsrichter-Rolle zu,und wenn sich die Tür dann wieder öffnet und man rausgeht,um -na ja,um weiter zu regieren,dann sollten alle Kabinettsmitglieder hinter den einmal gefassten Beschlüssen auch wirklich stehen und sie,wenn es zu Abstimmungen oder Diskussionen im Bundestag kommt,mit tragen.Ich denke,so was nennt man "Regierungsdisziplin ", und genau das kennt ihr aus der Schule auch:Hat die Klasse nach langem Hin und Her etwas beschlossen,dann muss man das auch durchziehen,und die Schüler dieser Klasse sollten zusammenhalten. Manchmal,wenn viele Beschlüsse zu fassen sind,kann das Kabinett die Sache verzögern,auch wenn etwas eigentlich ziemlich eilig wäre. Ihr müsst euch das vorstellen wie einen Flaschenhals,vor dem sich die Probleme geradezu stauen.Alle haben genug zu tun,nicht jeder kann dauernd an allen Sitzungen teilnehmen,da sammeln sich anstehende Entscheidungen manchmal so an,dass es praktisch eine Art Stau gibt. Ich denke,dann muss auch schon mal eine Sondersitzung des Kabinetts stattfinden.Wenn man sich im Prinzip über eine Sache aber schon im Vorfeld einig ist,dann kann ein Beschluss auch mal schriftlich gefasst werden -das heißt,die Minister und der Kanzler müssen sich nicht extra treffen,ein Rundschreiben ("Umlaufverfahren ")wandert zu allen,und alle geben ihr "Okay "dazu.Wenn das Klima in einer Regierung,in einer Koalition gut ist,ist das gar keine problematische Sache.Und bei Meinungsverschiedenheiten,da trifft sich dann eben das Kabinett im Kabinett,Tür zu,und dann wird sich gestritten und am Ende -hoffentlich -geeinigt.Man sagt zu so etwas auch etwas geschwollen:Das Kabinett fungiert (also hat die Aufgabe)als politisches Entscheidungszentrum.Und wenn es einmal entschieden hat,dann kommen diese Gesetzesentwürfe vor den Bundestag und/oder den Bundesrat,um beraten und dann erst verabschiedet zu werden.

Hoffentlich habe ich das jetzt einigermaßen richtig erklärt,dann kann ich mich nämlich mit gutem Gewissen in mein Wohnzimmer (Kabinett?)zurückziehen und ein Gläschen Kabinettwein aufs Kabinett trinken -und prost!