Das Schengener Abkommen (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Hochschule für Politik München, Veranstaltung: Der internationale Verfassungsvertrag für Europa, Sprache: Deutsch, Abstract: Die 25 Staaten der Europäischen Union befinden sich momentan in einem Prozess der Transformation vom jeweiligen Nationalstaat zu einem EUStaatenverbund. Wer in München am Flughafen ankommt, findet einen eigenen Eingang für Reisende aus den EU-Staaten sowie Island, Norwegen und Liechtenstein und einen zweiten für Reisende aus Drittstaaten vor.1 Hier wird die Entwicklung zu neuen Außengrenzen offensichtlich. Dieser neue Grenzziehungsprozess hatte 1985 seinen Anfang. Er entstand aus dem Wunsch heraus, eine europäische Identität durch den freien Personenverkehr zu fördern.2 Gleichzeitig jedoch sollte die innere Sicherheit unter anderem durch Schutz der gemeinsamen Außengrenzen gewährleistet bleiben. Damals unterschrieben die Innen- und Justizminister der Niederlande, Belgiens, Luxemburgs, Frankreichs und der Bundesrepublik Deutschland in Schengen/Luxemburg das "Schengener Abkommen". Dieses Abkommen sollte die Einführung des Binnenmarktes begleiten: nicht nur der grenzenlos freie Austausch von Waren und Kapital, auch die EG-Bürger sollten im neu geschaffenen Markt ohne Zollkontrollen reisen können. Das zwischenstaatliche Abkommen sieht den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den Binnengrenzen der Mitgliedstaaten vor. Ein Zusatzabkommen regelt die Behandlung von Asylanträgen und die Zusammenarbeit der Polizeibehörden über die Grenzen hinaus. Der ursprünglich veranschlagte Zeitpunkt der Grenzöffnung für den Personenreiseverkehr (1990) musste mehrfach verschoben werden. 1995 trat das Übereinkommen zur Durchführung des Schengener Abkommens (Schengener Durchführungsübereinkommen - SDÜ) dann aber in Kraft. Vorab jedoch musste das "Schengener Informationssystem" (SIS), welches schengenweite Personen- und Sachdaten umfasst, eingerichtet werden. Es erleichtert die grenzüberschreitende Verbrechensbekämpfung. Es stellt sich nunmehr die Frage, fast 10 Jahre nach Inkrafttreten des SDÜ, ob die Erwartungen an "Schengen" tatsächlich erfüllt wurden oder ob gar die Befürchtungen der "Schengen"-Gegner, dass die Binnengrenzöffnung den Verlusts der inneren Sicherheit zur Folge haben werde, Realität geworden sind. 1 http://www.munich-airport.de/DE/Areas/StandardSeiten/Drucken/index.jsp 2 http://zoom.mediaweb.at/zoom_697/schengen.html