Der Konvent für eine Verfassung Europas und die öffentliche Meinung der Bürger (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Universität Potsdam, Veranstaltung: Seminar im Hauptstudium ' Konsequenzen der EU-Osterweiterung für Politik und Administration in Deutschland und Polen', Sprache: Deutsch, Abstract: Jahrhundertelang war Europa zerrissen zwischen widerstreitenden Mächten. In den Weltkriegen entlud sich der Hass der Nationen. Ein vereintes Europa schien unvorstellbar. Doch die Utopie wurde Wirklichkeit. Zunächst im Westen und 15Jahre nach dem Mauerfall folgen nun die Länder des Ostens
Nun, kurz vor der historischen EU-Erweiterung gibt es eine klare Perspektive für eine europäische Verfassung.
Nach dem Scheitern der Verhandlungen über eine Verfassung beim Gipfel in Brüssel am 12./13. Dezember 2003, beschlossen die EU-Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfel in Brüssel am 15./16.März 2004 die Wiederaufnahme der Verhandlungen und setzten für die Einigung eine Frist bis zum 17.Juni 2004.Den Durchbruch machten Polen und Spanien möglich, die nach langer Blockade ihre Bereitschaft zum Einlenken signalisierten.
Der EU-Ratsvorsitzende und irische Ministerpräsident Bertie Ahern und Kommissionspräsident Romano Prodi konstatierten ausreichende Kompromissbereitschaft in Sachen Verfassung. Romano Prodi bezeichnete als wünschenswert, dass noch vor den Wahlen zum Europaparlament 13.Juni 2004 ein Konsens gefunden werde. Hinsichtlich der verheerenden Terroranschläge in Madrid am 11.März 2004 und das Entsetzen darüber lässt die EU näher zusammenrücken.
Diese Arbeit beschäftigt sich zunächst einmal mit der Frage, wie es überhaupt so weit kommen konnte, dass ein Konvent über die Zukunft der EU berät. Denn in einer EU, in der Regierungskonferenzen, hinter den vielbeschworenen verschlossenen Türen und weitab von ihren Bürgern, die Entscheidungen getroffen werden, ist ein öffentlich tagender Konvent, der auch noch überwiegend mit Parlamentariern besetzt ist, eine Revolution. Ebenso revolutionär ist, dass dieser Konvent einen Verfassungsentwurf für die EU erarbeitet hat. Denn lange Zeit galt die EU mangels Staatsqualität als nicht verfassungsfähig und auch ihr Verfassungsbedarf war bisher nicht unumstritten.
Während meines Praktikums im Deutschen Bundestag -Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union/Konventbüro- konnte ich dieser Frage nachgehen und mich intensiv damit beschäftigen, wie der Konvent entstanden ist, wie er gearbeitet hat und wie sich die Debatten für eine Verfassung entwickelt haben.
Im letzten Teil dieser Arbeit bin ich der Frage nachgegangen, ob der Konvent die EU ihren Bürgern auch tatsächlich näher gebracht hat, ob sich möglicherweise durch die Debatte sogar eine europäische Öffentlichkeit, ein europäisches Bürgerbewusstsein entwickelt hat.