Der Parlamentarische Rat und das Grundgesetz (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Leipzig (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Seminar: Verfassungspolitik in Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Parlamentarische Rat hat innerhalb von neun Monaten das Grundgesetz erarbeitet. Dieser
Prozess war geprägt von einem komplizierten Beziehungsgeflecht. Auf der Ebene der deutschen
Politiker standen sich unterschiedliche Demokratievorstellungen gegenüber. Der Parlamentarische
Rat wiederum stand in einem komplizierten Verhältnis zu den westlichen Alliierten,
die selbst unterschiedliche Interessen in ihrer Deutschlandpolitik verfolgten. Diese
Arbeit wird das Beziehungsgeflecht aufzeigen und untersuchen.
Zur Darstellung des Aushandlungsprozesses im Parlamentarischen Rat, stütze ich mich auf
Niclauß Systematisierung der Konzepte der sozialen Mehrheitsdemokratie und konstitutionellen
Demokratie. Diese erlauben es, die Beratungsvorgänge aus einer zeitlich linearen Darstellung
zu lösen, um sie systematisch-inhaltlich zu analysieren.
Die Aushandlungsprozesse unter den deutschen Politikern werden umrahmt von den unterschiedlichen
Vorstellungen der alliierten Mächte Großbritannien, Frankreich und USA, welche
einerseits klare inhaltliche Vorgaben, andererseits aber Gestaltungsspielraum gaben. Hier
soll Maß und Art des Einflusses untersucht werden.
Durch die Kombination dieser beiden Fragestellungen ergibt sich folgende Ausgangthese für
diese Arbeit: die Alliierten haben der deutschen Politik einen Auftrag mit einem vorher nicht
festgelegten Gestaltungsspielraum gegeben, der sich während den Beratungen des Parlamentarischen
Rats ausgeprägt hat. Dies führte dazu, dass die Alliierten Ansichten insbesonder
dann durchsetzten, wenn sie zwischen zwei sich widersprechenden Auffassungen auf deutscher
Seite entscheiden konnten.
Zur Überprüfung dieser These wird zunächst die Ausgangslage und der Auftrag zum Grundgesetz
dargestellt. Nach einer anschließenden Übersicht über die Arbeit des Parlamentarischen
Rats erfolgt dann die Analyse des alliierten Vorgehens gegenüber dem Gremium. Anschließend
wird - angelehnt an Niclauß - der Beratungsprozess des Grundgesetzes untersucht.
In der Kombination der Ergebnisse beider Untersuchungen ergibt die Überprüfung der
o.g. These.