Die Effektivität von bisherigen Ämter- und Gemeindefusionen in MV - am Beispiel des Amtes Eldenburg-Lübz (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 1,3, Universität Rostock (Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften), Veranstaltung: HS: Probleme einer Reformpolitik - zum Beispiel Verwaltungsreform in Mecklenburg-Vorpommern, Sprache: Deutsch, Abstract: Mecklenburg-Vorpommern, das beliebte Urlauberparadies im äußersten Nordosten Deutschlands, sieht zu Beginn des 21. Jahrhunderts einer recht unangenehmen Zukunft entgegen. Schlechte wirtschaftliche Kenndaten, starke Abwanderung, vor allem junger, gebildeter Menschen, und sinkende Einnahmen aus dem Solidarpakt II, sind Herausforderungen, denen sich das Land stellen muss. Vor allem die schrittweise Absenkung der Zuweisungen aus dem Solidarpakt, die zurzeit noch einen Hauptpfeiler im Haushalt ausmachen, stellt ein Problem dar; denn zukünftig stehen dem Land trotz steigender Steuereinnahmen jedes Jahr insgesamt weniger Einnahmen zur Verfügung. Der daraus resultierende geringere Landeshaushalt bedeutet harte Einschnitte für das Land, und weist auf den hohen Reformbedarf in Mecklenburg-Vorpommern hin. Offiziell wurde dieses Thema im Jahr 2000 auf die politische Agenda gesetzt, nachdem die eigens dafür eingesetzte Enquetekommission der Landesregierung eine umfassende Verwaltungs- und Funktionalreform empfahl, die das Land fit für die Zukunft machen soll. Seit dem befindet sich Mecklenburg-Vorpommern in einem Reformprozess, der die Verwaltung im Land effizienter und vor allem kostengünstiger machen soll. Dabei geht es hauptsachlich um eine Umverteilung der Aufgaben von oben nach unten, also vom Land auf die Kreise und Ämter. Diese Umverteilung bei gleichzeitiger Kostensenkung macht eine Vergrößerung der jeweiligen Gebietskörperschaften von Nöten. Während die Diskussion über die zukünftige Kreisstruktur noch voll im Gange ist, konnte der Prozess der Ämter- und Gemeindefusionen Ende 2004, aufgrund finanzieller Anreize, vorläufig abgeschlossen werden. Leider ist es wegen dieser zeitlichen Nähe noch nicht möglich, allgemeine Aussagen über das Gelingen dieses Fusionsprozesses zu tätigen, da noch kein ausreichendes Datenmaterial zu diesem Thema vorliegt. Daher ist es kaum verwunderlich, dass zurzeit noch ein großer Mangel an Fachliteratur zu diesem Thema besteht. Lediglich einige Broschüren der Landesregierung zeigen erste, wenn auch nur grobe, Ergebnisse. Aus diesem Grund wird in dieser Arbeit genauer auf die Entwicklung im Landkreis Parchim mit dem Amt Eldenburg-Lübz eingegangen, dass eine Art Beispiel für Ämterfusionen darstellen soll. Es handelt sich folgerichtig nur um einen kleinen, nichtrepräsentativen Ausschnitt dieses landesweiten Fusionsprozesses.