Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (PDF)

Verteidigungsausgaben von jährlich 2,5-3%

über einen Zeitraum von etwa fünfzehn Jahren benötigen. Vermutlich wird es in absehbarer Zeit auch zu keinem Aufbau einer eigenen europäischen Verteidigungsorganisation parallel zur NATO kommen. Die Mehrheit der Truppen wird weiterhin hauptsächlich an Stabilisierungsoperationen ausgerichtet bleiben und vor allem im Bereich des umfassenden zivil-militärischen Krisenmanagements, der Prävention sowie des Wiederaufbaus tätig werden. Die Union wird ihre

sicherheitspolitische Verantwortung hauptsächlich in Europa und der unmittelbaren Nachbarschaft sowie zunehmend auch in Afrika wahrnehmen. Anspruchsvolle Einsätze sind in absehbarer Zeit allerdings nur mit Unterstützung der NATO bzw der USA möglich. Mittelfristig ist angesichts der zögernden Abgabe von nationalen Souveränitätsrechten eher mit einem gemeinsamem Nutzen und Betreiben von Ausbildungszentren, Logistik und Transport als mit einer Vergemeinschaftung militärischer Fähigkeiten zu rechnen. Regional wird die EU angesichts der finanziellen Lage wahrscheinlich nicht vor 2015 interventionsfähig werden.

Kapitel 4.1.3.2, Differenzierte Integration:

Die Basis der ESVP-Entwicklung bildet einerseits die Europäische Sicherheitsstrategie und andererseits die wesentliche Übereinstimmung der Europäer hinsichtlich der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen. Langfristig ist eine Stärkung der Konvergenz durch den zunehmenden Integrationsprozess im Bereich der ESVP zu erwarten. Die Nationalstaaten werden auch zukünftig die entscheidenden Akteure bei der Gestaltung der europäischen Außenpolitik bleiben, da in der GASP am Einstimmigkeitsprinzip grundsätzlich festgehalten wird sowie die verfügbaren Mittel und Fähigkeiten weitgehend in der Hand der Mitgliedstaaten sind. Die Union besitzt einen umfassenden sicherheitspolitischen Handlungsrahmen, da die ESVP als integraler Bestandteil der GASP sowohl eine zivile als auch eine militärische Komponente umfasst.

Mit Inkrafttreten des Verfassungsvertrags wird den integrationswilligen Staaten die Möglichkeit zur vertieften Zusammenarbeit eröffnet ohne von den restlichen Staaten gehindert zu werden. Ein Blick auf die großen EU-Staaten offenbart beträchtliche Chancen für Kooperation und Integration. Diese Länder haben alle 194 Angesichts der aktuellen Entwicklungsgeschwindigkeit kann eine solche jedoch nicht vor 2030 erreicht werden. Vgl Frank/Reiter, EU-Verfassung 15. Diese betreffen beispielsweise den Balkan, Afrika, den Nahen Osten oder das Problem des Terrorismus.

Die Erfahrungen am Balkan haben deutlich gemacht, dass diese Kombination für wirksames Krisenmanagement Voraussetzung ist. Vgl Pauschenwein, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik – Motor oder Bremse des Europäischen Integrationszuges? (2003). ein grundlegendes Interesse an der ESVP, wenn auch aus völlig unterschiedlichen Motiven, die von der Kontrolle der anderen Mitgliedstaaten bis zur Stärkung Europas zulasten des amerikanischen Einflusses reichen. Hinsichtlich der Geschwindigkeit und geografischen Ausrichtung der differenzierten Zusammenarbeit werden trotz der ungelösten Führungsfrage in der EU auch weiterhin primär Großbritannien, Frankreich und Deutschland die Richtung vorgeben.

Insbesondere die Bereiche Führung, Aufklärung, Kommunikation, Logistik/Versorgung, Transport, Ausbildung und Training sowie Forschung und Entwicklung bieten beachtliche Chancen für multinationale Initiativen. Eine gemeinsame Planung und Koordinierung von Beschaffungsvorgängen wäre dringend nötig um eine Verschwendung von Ressourcen aufgrund innereuropäischer Duplizierung zu vermeiden. Jene EU-Staaten, die sich in allen Bereichen der Integration beteiligen, werden längerfristig eine Gruppe von Kernstaaten bilden, die gleichzeitig die wirtschaftliche und politische Weiterentwicklung der Union in ihrer Gesamtheit bestimmen.