Die Türkei, eine defekte Demokratie? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Politik - Thema: Internationale Entwicklungen, Note: 1,3, Universität Bielefeld, Sprache: Deutsch, Abstract: Wird den deutschen Medien Glauben geschenkt, so handelt es sich bei der türkischen Regierungsform schon seit Längerem um eine latente Form der Diktatur. Doch kann bei der Regierungsform in der Türkei wirklich nicht mehr von einer Demokratie die Rede sein? Um diese Frage zu beantworten, wird sich in dieser Hausarbeit der Fragestellung gewidmet "Welche Grundzüge weist die Demokratie in der Türkei unter der Präsidentschaft von Recep Tayyip Erdogan auf und inwiefern kann die Türkei als eine defekte Demokratie eingestuft werden?".

Bezüglich des Begriffs der defekten Demokratie wurde sich für die Kriterien nach Wolfang Merkel entschieden, da anhand von Merkels fünf Teilregimen die Analyse der Türkei auf demokratische Defekte besonders komfortabel ist. Außerdem gehört Merkels Theorie zu einer der renommiertesten und wurde bereits auf verschieden andere Länder, wie Mexico, Südkorea oder Albanien von Merkel selbst angewandt. Zu Beginn werden zunächst einige grundlegende Begriffe definiert, welche für die Arbeit essentiell sind, wie der Begriff der "Demokratie" und der "defekte Demokratie" nach Wolfgang Merkel. Danach folgt eine Beschreibung des türkischen Regierungssystems mit Augenmerk auf dem Wahlsystem, dem Parteiensystem und der Rolle des Staatspräsidenten. Im weiteren Verlauf wird auf undemokratische Grundzüge der türkischen Politik eingegangen und sich vorwiegend auf die Meinungs- und Pressefreiheit, die Demonstrationsfreiheit und die Gleichstellungspolitik der AKP berufen. Danach wird die Analyse der Türkei unter den Aspekten einer defekten Demokratie nach Merkel durchgeführt, um dann im Anschluss eine Einschätzung der türkischen Regierungsform vorzunehmen und die Fragestellung abschließend zu beantworten.