Internationale Lenkungsinstrumente: Die WTO (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Int. Organisationen u. Verbände, Note: sehr gut, Universität Wien (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Der Schaffung des GATT bzw. der WTO liegt die Idee des Neoliberalismus zugrunde, nach
der ein freier internationaler Handel mit einem Mindestmaß an nationalen Eingriffen den
Wohlstand im eigenen Land und in der Welt fördert.
In der Praxis erweist sich die Umsetzung der Theorie als weniger einfach, da sich die
einzelnen Volkswirtschaften ständig der Versuchung gegenüber sehen, Handelsströme zu
eigenem Vorteil und zu anderer Nachteil künstlich lenken zu wollen.1
Unverzichtbar in einer Welt latenter Instabilität und vielfacher Widersprüche ist ein
weltumspannender Konsens über Grundsätze eines universalen Ordnungsrahmens. Eine
Absicherung durch international verbindliche und transparente Rechtsregeln sollte gegeben
sein.
Man befand sich also in gewisser Weise in einem Widerspruch. Obwohl die Handelsnationen
unter amerikanischer Führung die aufgeklärt- liberale Wirtschaftsphilosophie des John
Meynard Keynes zu verwirklichen versuchten, trat dennoch vielfach der Gedanke auf, dass
die von Adam Smith beschriebene "unsichtbare Hand" des Wettbewerbs durch eine "sichtbare
Hand" das Wirtschaftsrechts ergänzt werden muss. Dieser vielfach als "kopernikanische
Wende" bezeichnete Einschnitt, bezeichnet eine Mischung ökonomischer Naturwüchsigkeit
mit rechtlich abgestützter nationaler Ordnungspolitik.2
Während das GATT-Abkommen aufgrund seines provisorischen Charakters vielfach als
ineffizient bezeichnet wurde, wurden in der WTO, als internationale Organisation mit eigener
Rechtspersönlichkeit viel konkretere Hoffnungen manifest.3
Die WTO definiert sich als "internationaler Rahmen für das multilaterale Handelssystem" und
hat 144 Mitglieder, wobei die Staaten China und Taiwan erst seit der 4. Ministerkonferenz in
Doha 2001 Mitglieder sind. Die Entwicklungsländer stellen in etwa ¿ aller Mitglieder dar, wobei allein die Gruppe der afrikanischen Staaten (41) und der am wenigsten entwickelten
Länder (30; Sprecher ist Tansania) nahezu die Hälfte der Mitglieder stellt.
Neben dem Ziel der Beseitigung der tarifären Handelshemmnisse, verfolgt die WTO auch
eine Beseitigung der nicht-tarifären Handelshemmnisse. Dabei laufen ihre Maßnahmen auf
eine "Harmonisierung" der umwelt-, gesundheits- und verbraucherschutzrechtlichen Normen
und Bestimmungen hinaus. [...]

1 Vgl. BEISE, Marc et.al. : Grauzonen im Welthandel. Protektionismus unter dem alten GATT als
Herausforderung an die neue WTO. Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1998, S. 15
2 Vgl. Ebda.: S. 26-27
3 Vgl. Ebda.: S. 22-23