Ist die Demokratie ein Hindernis für die Bewältigung der Klimakrise? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Politik - Klima- und Umweltpolitik, Note: 1,7, Universität Siegen, Veranstaltung: Soziologische und Politische Theorie, Sprache: Deutsch, Abstract: Ist die Demokratie ein Hemmnis für die Bewältigung der Klimakrise? Und wenn ja: Wie sieht dieses Hemmnis aus und ist es überwindbar? In dieser Arbeit soll das Spannungsfeld zwischen der Demokratie als Regierungsform und die Bewältigung der ökologischen Krise thematisiert werden. Es werden unterschiedliche Problemdiagnosen und Lösungsansätze strukturiert, verglichen und beurteilt.

Die Bewältigung der ökologischen Krise ist die vermutlich größte Herausforderung des 21. Jahrhunderts.
Die Nachhaltigkeitspolitik als Instrument ist dafür unerlässlich. In einem Sondergutachten zur Legitimation von Umweltpolitik unter Einhaltung ökologischer Grenzen verdeutlicht der Sachverständigenrat für Umweltfragen: "Ökologische Nachhaltigkeit ist ohne eine gestaltende und durchsetzungsstarke Umweltpolitik nicht erreichbar."

Durch Regierungen werden Maßnahmen beschlossen, die Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und andere Staaten betreffen und so das Mensch-Naturverhältnis im großen Stil beeinflussen. Der sechste Bericht des IPCC verdeutlichte im August 2021, dass CO2 in Rekordhöhe emittiert wird, UN-Generalsekretär António Guterres spricht vom "code red for humanity" und fordert die Regierungen zu schnellem Handeln in der Nachhaltigkeitspolitik auf. Doch es gibt keine klare Antwort darauf, wie das zu bewerkstelligen ist.

Im eingangs genannten Gutachtens wird vom SRU bemängelt, dass die Umweltpolitik als Fachpolitik ihren Anforderungen unter den bestehenden Rahmenbedingungen nicht gerecht werden kann und auch "die Rahmenbedingungen, in die Umweltpolitik eingebettet ist, in den Blick genommen werden".
Zu der Frage, was mit verbesserungswürdigen "Rahmenbedingungen" der Umweltpolitik gemeint ist existieren unterschiedliche Theorien.

In den Jahren seit dem ersten Bericht des Club Of Rome 1972 herrschte in Deutschland und den Ländern der westlichen Welt die liberale, repräsentative Demokratie. Sie gilt weithin als die bewährteste Staatsform. Aber ökologische Krisen unterscheiden nicht zwischen demokratischen und undemokratischen Staaten. Daher werden heutzutage nicht nur politische Inhalte, sondern auch politische Systeme Objekte von Kritik und Analyse.
Die Debatte ist weit gefasst und es gibt unterschiedliche Auffassungen bezüglich Probleme der Demokratie mit Blick auf die nachhaltige Transformation. Lösungsvorschläge reichen von Reformen der Demokratie bis hin zu Konzepten autoritärer Umweltstaaten.