Möglichkeiten und Grenzen europäischer Informations- und Kommunikationspolitik (PDF)

Diplomarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Sozialwissenschaften allgemein, Note: 1,0, Universität Duisburg-Essen (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europäische Integration hat mit ihrer Verlagerung von Entscheidungsbefugnissen auf die EU-Institutionen dazu geführt, dass die europäische Politik mit weitreichenden Veränderungen im Leben der Bürger verbunden ist. Doch obwohl die EU zahlreiche Entscheidungen trifft, die sich direkt auf das alltägliche Leben der Bürger auswirken, bleibt sie für viele von ihnen eine abstrakte, wirklichkeitsfremde Institution, auf die sie anscheinend kaum Einfluss ausüben können. Eurobarometer-Umfragen bestätigen, dass viele Bürger den Eindruck haben, bei europäischen Fragen selten mitentscheiden zu können und die empirischen Belege für die Missstimmung der Bürger sind vielfältig: notorisch niedrige und stetig sinkende Wahlbeteiligungen bei den Wahlen zum Europäischen Parlament, wachsender Wählerzuspruch bei den anti-europäischen Parteien und rückläufige Zustimmungswerte zur eigenen EU-Mitgliedschaft. Schlagworte wie Demokratie-, Legitimitäts-, Öffentlichkeits- und Kommunikationsdefizit gehören mittlerweile zum Standardrepertoire der europapolitischen Diskussion.

Hinter der Schwierigkeit der Europäischen Union, mit den Bürgern in einen Dialog treten zu können, verbirgt sich das tiefergreifende Problem, dass keine in beide Richtungen wirkende Vermittlungsinstanz besteht: es gibt keine europäische Öffentlichkeit. Die Europäische Kommission hat als zentrales Problem das Fehlen einer europäischen Öffentlichkeit zwischen der EU und ihren Bürgern erkannt und fordert in ihrem 2006 verabschiedeten Weißbuch explizit die Schaffung einer ,europäischen öffentlichen Sphäre'. Damit verbunden ist die Vision eines grenzüberschreitenden Kommunikationsraums, in dem sich die Europäer in öffentlichen Debatten über gemeinsame Belange verständigen können. Der ,Dialog mit den Bürgern' soll die Kluft zwischen den politischen Institutionen und den Menschen verringern.

Die forschungsleitende Frage dieser Arbeit beschäftigt sich damit, ob die Informations- und Kommunikationspolitik der Europäischen Kommission zur Stärkung einer europäischen Öffentlichkeit beitragen kann. Anhand einzelner Instrumente, die der Kommission zur Umsetzung ihrer Informations- und Kommunikationspolitik zur Verfügung stehen, wird konkret untersucht, inwieweit und auf welche Weise es der Kommission bisher gelungen ist, eine europäische Öffentlichkeit zu fördern und welche Probleme und Schwierigkeiten sich bei der Umsetzung vereinbarter Kommunikationsstrategien ergeben.