Pressefreiheit in der Türkei nach dem Putschversuch von 2016 (PDF)

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1,7, Universität Hamburg (Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Welche Formen politischer Einflussnahme und Medienregulierung treten auf? Wie kommt es zur Selbstzensur? Auf welche Weise wirken sich Eigentumsstrukturen und Medienkonzentration auf die Pressefreiheit in der Türkei aus? Welches Grundverständnis der Presse hat sich historisch etabliert und inwiefern erzeugen kulturelle und religiöse Normen möglicherweise eine gesellschaftliche Toleranz gegenüber Einschränkungen der Pressefreiheit? Diese Fragen münden in der zentralen Fragestellung dieser Abschlussarbeit: Wie wirken sich die strukturellen Faktoren der Medienregulierung und Zensur auf die Pressefreiheit in der Türkei aus?

Der gescheiterte Putschversuch vom 15. Juli 2016 hat dem türkischen Staatspräsident Erdogan den willkommenen Anlass gegeben, im Interesse der "nationalen Sicherheit", eine massive "Säuberung" der Presselandschaft voran zu treiben: Mehr als 170 Medien sind seitdem durch Notstandsdekrete geschlossen und weit über hundert Journalistinnen und Journalisten inhaftiert worden. Die französische NGO "Reporter ohne Grenzen" platziert die Türkei in ihrem World Press Freedom Index für das Jahr 2019 auf Platz 157 von 180, noch hinter Russland, Ungarn und dem Irak. Diese aktuellen Entwicklungen machen eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Zustand der Pressefreiheit in der Türkei relevant und notwendig.

Obwohl die Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei verfassungsrechtlich gewährleistet ist - Abschnitt X, Art. 28: "Die Presse ist frei, Zensur findet nicht statt" - wird sie in der Praxis systematisch untergraben. Eine Analyse der rechtlichen Grundlagen und des Justizwesens reicht daher nicht aus, um den Status der Pressefreiheit in der Türkei zu ergründen. Es muss vielmehr auf die politischen, medienökonomischen, historischen und kulturellen Faktoren eingegangen werden, die als regulierende und zensierende Mechanismen, direkt und indirekt, auf das Mediensystem in der Türkei einwirken.