Probleme und Perspektiven der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 2,3, Ludwig-Maximilians-Universität München, Veranstaltung: Europarecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) zählt zu den bedeutendsten Fortschritten der europäischen Integration in den letzten Jahren
Diese Entwicklung erscheint zunächst verwunderlich, zumal insbesondere die Verteidigungspolitik als "hochsensibler Kernbereich nationaler Souveränität" lange Zeit aus dem außenpolitischen Einigungsprozeß ausgenommen wurde. Die Absage der französischen Nationalversammlung 1954 zur geplanten Europäischen Verteidigungs-gemeinschaft (EVG) und das Schattendasein der Westeuropäischen Union (WEU) verdeutlichen den jahrzehntelangen Integrationsstillstand auf diesem Politikfeld.

Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts kam jedoch die entscheidende Wende: Das Ende des Kalten Krieges, der Zerfall der Sowjetunion, die beginnenden Transformationsprozesse in Mittel- und Osteuropa, die deutsche Einheit und die Kuwait-Krise verlangten von den EG-Mitgliedsstaaten mit Beginn der 90er Jahre neue außen- und sicherheitspolitische Handlungsstrukturen, die über den Handlungsspielraum im Rahmen der Europäischen Zusammenarbeit (EPZ) hinausgingen.
Mit der im Maastrichtvertrag von 1993 verankerten Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) wurde der EU zunächst eine verteidigungspolitische Perspektive eröffnet. Doch erst mit der Einbeziehung der Petersberg-Aufgaben der WEU in die EU durch den Amsterdamer Vertrag gewann diese an praktischer Relevanz. Eine weitere Dynamisierung erfuhr die verteidigungspolitische Kooperation schließlich unter dem Eindruck der militärischen Handlungsunfähigkeit im Kosovo-Konflikt. Die Grenzen des sicherheitspolitischen Gestaltungspotentials waren nun offensichtlich, infolge dessen sich die EU nun gezwungen sah, die GASP durch die ESVP auszubauen.

Nachdem im folgenden Abschnitt die rechtlichen Grundlagen, die politische Entwicklung, sowie die Aufgaben und Ziele der ESVP knapp skizziert werden, widmen sich die restlichen Kapitel den Problemen und Erfolgsaussichten der ESVP auf dem Weg zu einer Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GESVP).