Resolution 1441 des UN-Sicherheitsrats und die Gewaltanwendung ohne Mandat im Spannungsfeld von allgemeinem Gewaltverbot und Selbstverteidigungsrecht (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,3, Freie Universität Berlin, Veranstaltung: HS: Die Vereinten Nationen nach dem Irak-Krieg - Welche Perspektiven hat die Weltorganisation, Sprache: Deutsch, Abstract: Einleitung und Fragestellung

Die Resolution 1441 war der letzte Versuch, mit nichtmilitärischen Mitteln und einem multilateralen Vorgehen im Rahmen der Vereinten Nationen die jüngste Krise um den Irak zu lösen. Die Entwicklung hat gezeigt, dass dies nicht gelungen ist, der Irak wurde durch einen Krieg entwaffnet, der Regimewechsel mit Gewalt herbeigeführt. Im Rahmen der Geschehnisse kamen verschiedenste Fragen auf: Ließ sich aus Resolution 1441 eine Kriegslegitimation ableiten? Haben die USA ihre Doktrin der vorbeugenden Selbstverteidigung wie sie in ihrer Nationalen Sicherheitsstrategie niedergelegt ist tatsächlich angewendet und was würde dies für das Völkerrecht im allgemeinen und das Gewaltverbot im Rahmen der UN-Charta im speziellen bedeuten? Und was sind die Aussichten für die schon des öfteren für irrelevant erklärten oder gar totgesagten Vereinten Nationen? Mit diesen Fragen möchte ich mich in der hier vorgelegten Arbeit beschäftigen. Nach einer kurzen Darstellung der Vorgeschichte von Resolution 1441 folgt eine detaillierte Wortlautanalyse der Resolution sowie die Analyse der Reaktionen auf ihre Verabschiedung. Im weiteren Teil wird die Argumentation der Kriegsalliierten Amerika und Großbritannien beleuchtet und die Bedeutung dieser Argumentation für das System der kollektiven Sicherheit und den Bestand des völkerrechtlichen Gewaltverbotes erörtert. Im Schlussteil folgt neben einem kurzem Fazit ein Ausblick auf die Zukunft der Vereinten Nationen im Hinblick auf die bearbeiteten Fragen.