Russland und die Europäische Union. Eine strategische Partnerschaft? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Region: Russland, Note: gut, Technische Universität Chemnitz, Sprache: Deutsch, Abstract: "Dieses Russland modernisiert sich nicht, und wie ein Partner verhält es sich auch nicht. Die "Modernisierungspartnerschaft", vor vier Jahren aus der Taufe gehoben, ist den plötzlichen Kindstod gestorben. Die Hinterbliebenen sollten sich den Verlust eingestehen."

Zu diesem vernichtenden Urteil hinsichtlich der deutsch-russischen Modernisierungspartnerschaft, die ihrerseits vorbildhaften Charakter für die Partnerschaft zwischen der Europäischen Union (EU) und Russland besitzt, gelangte der renommierte Redakteur im Ressort Außenpolitik der Zeit, Jörg Lau, im Jahr 2012.

Sicher sind derartige, überspitzte Formulierungen dabei für Journalisten keineswegs untypisch, doch stehen diese scharfen Töne gleichsam in einem bemerkenswerten Widerspruch zur stets propagierten "strategischen Partnerschaft" zwischen Deutschland und Russland sowie zwischen der EU und Russland.

So sprach etwa EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso im Rahmen des 30. EU-Russland Gipfels im Dezember des vergangenen Jahres, trotz aller offenkundiger Probleme beispielsweise in Visa- und Menschenrechtsfragen, vom "beiderseitigen Willen zur Kooperation" und beide Parteien betonten öffentlichkeitswirksam den praxisorientierten, guten Charakter der bisherigen Zusammenarbeit.

Doch wie kommt es zu jenen widersprüchlichen Aussagen? Wie kann einerseits das Verhältnis zwischen Russland und Europa mit dem mittlerweile geradezu inflationär gebrauchten Begriff der strategischen Partnerschaft, in Kombination mit engsten politischen und (Energie)-wirtschaftlichen Vernetzungen umschrieben werden, während andererseits Experten wie Peter Scholl-Latour bereits vor einer "Rückkehr zum Kalten Krieg" inklusive dementsprechender Rhetorik und Handlungen warnen?