Südafrika - Demokratisierung als Verfassungsgebungsprozess? (ePub)

Essay aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Afrika, Note: 1,7, Universität Potsdam (Institut für Vergleichende Politikforschung), Veranstaltung: Defekte Demokratien, Sprache: Deutsch, Abstract: Sigmar Schmidt beschreibt im Text den Weg Südafrikas von der Apartheid in
die Demokratie. Ein bedeutendes Element im Demokratisierungsprozess ist die
Entwicklung einer rechtsstaatlichen Verfassung. In diesem Essay werden daher
die wichtigsten Schritte des Prozesses betrachtet und diese im Kontext der Elemente der südafrikanischen Verfassung erläutert.
Im Februar 1990 fand mit der Rede Frederic de Klerks zur Parlamentseröffnung
eine umfassende und Aufsehen erregende Liberalisierung Südafrikas statt.
Nelson Mandela wurde nach 27-jähriger Inhaftierung freigelassen, es wurden
Amnestien für politisch Gefangene ausgesprochen und Änderungen der juristischen Grundlagen der Apartheid durchgeführt. Letztgenannte Vorgänge waren Bedingungen der oppositionellen schwarzen Bewegung zur Aufnahme von Verhandlungen.
Bereits Mitte des Jahres 1990 setzte eine Debatte über die Konstitution des
Staates ein. Die damals bestehende Verfassung war 1910 verabschiedet und von
der ab 1948 regierenden weißen "National Party" (NP) um alle Nichtweißen diskriminierende Bestimmungen erweitert worden. Schmidt bekräftigt, dass diese
"modifizierte Verfassung [...] keine Grundlage für ein demokratisches Südafrika"
war. Der Auftrag an die politischen Eliten war es also, eine Verfassung zu schaffen, die einem zukünftigen, mit allgemein gültigen und nicht nach "Rassen" differenzierenden Rechten und Gesetzen ausgestattetem Südafrika entsprechen sollte.