Vorschläge zur Repräsentation der EWU-Länder im EZB-Rat nach Erweiterung der EWU (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich VWL - Geldtheorie, Geldpolitik, Note: 2,0, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg (Theoretische Volkswirtschaftslehre), Veranstaltung: Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 01.05.2004 erfährt die Europäische Union die größte Erweiterung ihrer
Geschichte. Es werden ihr weitere zehn Länder beitreten. Im Detail sind dies (in
alphabetischer Reihenfolge): Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowenien,
die Slowakische Republik, die Tschechische Republik, Ungarn und Zypern.1
"Darüber hinaus stehen noch Bulgarien und Rumänien vor der Tür."2
"Da keine "Opting-Out-Klausel"3 für die potenziellen neuen EU-Mitglieder besteht,
werden diese früher oder später der Europäischen Währungsunion (...) beitreten."4
Folglich steht auch der Europäischen Zentralbank (in der Folge EZB) ein
erheblicher Vergrößerungsprozess bevor.
Um Teilnehmer der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (in der Folge
EWWU) zu werden müssen die beitretenden Länder erst noch zwei Jahre dem
europäischen Wechselkurssystem angehören und die Konvergenzkriterien des
Maastrichter Vertrags erfüllen. Somit bleiben der EZB noch zwei Jahre Zeit, sich
auf deren Beitritt zur EWWU vorzubereiten.
Vor dem Hintergrund der Erweiterung der EU und folglich auch der EWWU und
des EZB-Rats besteht einige Skepsis. So zum Beispiel ist fraglich, ob die EZB
geldpolitische Entscheidungen noch effizient und effektiv fällen kann, denn mit bis
zu 33 Mitgliedern im höchsten Entscheidungsgremium stellt dies eher "more of a
parliament than a focused committee"5 dar. Das heißt, die EZB könne nur noch
schwerfällig agieren. "Da jedoch eine effiziente europäische Geldpolitik nur mit
einem funktionsfähigen EZB-Rat möglich ist, hat dessen Entscheidungsfähigkeit
herausragende Bedeutung für die zukünftige Handlungsfähigkeit der EZB, für die
Stabilität und das Vertrauen in den Euro sowie für die Glaubwürdigkeit und
Reputation der jungen Zentralbank."6 Ebenso wird eine erneute Schwächephase
des Euro aufgrund der verschobenen Machtverhältnisse im EZB-Rat befürchtet.
Um nach der bevorstehenden Erweiterung weiterhin eine effiziente Geldpolitik
betreiben zu können, einigte sich der Europäische Rat auf seinem Gipfeltreffen im Dezember 2000 in Nizza darauf, das Abstimmungsverfahren im EZB-Rat zu
vereinfachen und beauftragte die EZB mit der Ausarbeitung eines konkreten
Reformvorschlages. [...]
1 Vgl. Lommatzsch/Tober, 2002, S. 229
2 Zitiert nach Belke/Kruwinnus, 2003a, S. 1
3 Vgl. http://userpage.fu-berlin.de/
4 Zitiert nach Fendel/Frenkel, 2003, S. 407
5 Zitiert nach Belke/Kruwinnus, 2003a, S. 1
6 Zitiert nach Belke/Kruwinnus, 2004, S, 215