Wandel des polnischen Regierungssystems nach 1990 (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: gut, Universität Hamburg (Institut für Ostrecht ), Veranstaltung: Seminar zum Ostrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach dem Fall des realen Sozialismus im Jahr 1989/90 folgte in Polen ein lang andauernder Wandlungsprozess zum demokratischen Regierungssystem. Polen nahm als letzter post-kommunistischer Staat das demokratische System, 1997, in eine Vollverfassung auf. Die Verzögerung erscheint ungewöhnlich, wenn man bedenkt, dass Polen als Vorreiter zum Untergang der kommunistischen Regierungsstruktur beigetragen hat.

Diese Arbeit soll einen Überblick über den langen polnischen Wandlungsprozess vom kommunistischen zum semi-demokratischen präsidentiell-parlamentarischen Regierungssystem geben. Polen hatte zwar mit der Verfassung, vom 3. Mai 1791, die längste Verfassungstradition Europas, allerdings stand man 200 Jahre später vor anderen Problemen. Das damalige Regierungssystem brach komplett zusammen, das Rechts- und Wirtschaftssystem musste revidiert werden und die Politik war, ohne die sowjetische Großmacht, auf sich allein gestellt. Des Weiteren kam hinzu, dass die Gesellschaft sich nach einem demokratischen und souveränen Regierungssystem sehnte, für das es aber keine Vorbilder in Polen gab. Nach ca. 50 Jahren Kommunismus fehlte es an Erfahrung, um ein demokratisches System aufzubauen. Man musste zuerst vieles erlernen. Somit erfolgte die Etablierung des demokratischen Regierungssystems nicht deduktiv, indem eine neue Verfassung verabschiedet wurde, sondern induktiv, indem das Regierungssystem Schritt für Schritt aufgebaut wurde und erst nachfolgend in die Verfassung fand. Deswegen ist es wichtig, sich neben dem Wandel auf der Verfassungsebene auch die Regierungspraxis anzuschauen. Wie ein roter Faden zieht sich der Einfluss der Regierungspraxis durch den Wandlungsprozess Polens.

Der Wandel des Regierungssystems war im großen Maße durch den Untergang des Kommunismus geprägt. Er begann im zweiten Halbjahr 1989 mit einer friedlichen Reformation des bestehenden kommunistischen Systems bis 1991. 1991 bis 1997 knüpfte eine Übergangszeit mit dem Provisorium der Kleinen Verfassung an. Die Frage, ob der Wandel zum jungen demokratischen Regierungssystem mit der Verabschiedung einer Verfassung beendet wurde, soll in der dritten Wandlungsphase, 1997 bis heute, beantwortet werden.