Ziviler Ungehorsam. Aufgabe und Wirkung aus deliberativer Sicht (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Soziologie - Politik, Majoritäten, Minoritäten, Note: 2,0, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Habermas bezeichnet die BürgerInnen als "Hüter der Legitimität": "Jeder demokratische Staat ist in letzter Instanz auf diesen Hüter der Legitimität angewiesen". Habermas Aussage führt zur zentralen Frage der vorliegenden Hausarbeit: Unter welchen Bedingungen ist ziviler Ungehorsam aus deliberativer Sicht gerechtfertigt beziehungsweise demokratiefördernd und welche Wirkungen können mit der Ausübung zivilen Ungehorsams erzielt werden?

Die BürgerInnen demokratischer Staaten leben in einem Rechtsstaat, dessen Gesetze von demokratisch gewählten Regierungen unter Berücksichtigung der nationalen Verfassung und internationaler Vereinbarungen formuliert und beschlossen werden. Obwohl Gesetze somit legal zustande kommen, besteht dennoch die Möglichkeit, dass sie von Teilen der Bevölkerung nicht als legitim anerkannt werden. Auch in Planung befindliche Gesetze können auf Ablehnung stoßen und neue Gesetze, deren Umsetzung (noch) nicht vorgesehen ist, könnten gefordert werden. Ein sich ausbreitender Unmut kann zu Protesten und bei deren Ignoranz zu Akten zivilen Ungehorsams führen, die unter bestimmten Bedingungen als gerechtfertigt bzw. aus deliberativer Sicht sogar als notwendig erachtet werden können.