Zum Problem der Rechtsgrundlage für "Mauerschützenprozesse" (ePub)

Facharbeit (Schule) aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Geschichte Europa - Deutschland - Nachkriegszeit, Kalter Krieg, Note: 14 von 15 Punkten, Montessori Zentrum ANGELL Freiburg e.V., Sprache: Deutsch, Abstract: Sind "Mauerschützen" für ihre Taten an der innerdeutschen Grenze wegen Handelns auf Befehl und ab 1982 wegen Handelns auf der Grundlage des Grenzgesetzes der Deutschen Demokratischen Republik zu verurteilen oder zu entschuldigen?

In den letzten Jahren wurden auf der ganzen Welt viele "Diktaturen" durch demokratische Staatsformen ersetzt. Diese haben nun die Aufgabe, sich mit den Taten der ehemaligen Staatsmächte auseinander zu setzen. Zu den Taten gehören Bespitzelung, Psychoterror und Freiheitsberaubung sowie Folter, Mord und Totschlag. In Deutschland ist die Aufarbeitung der "Regierungskriminalität" der Deutschen Demokratischen Republik nach der Wiedervereinigung der beiden deutschen Teile zu einem wichtigen Thema in Rechtsprechung und Rechtswissenschaft geworden. Die schwierigste Aufgabe bestand in der Aufarbeitung der Tötung unzähliger Flüchtlinge an der innerdeutschen Grenze, durch die sogenannten "Mauerschützenprozesse". Bis zum 31. März 1997 wurde wegen der Gewalttaten an der innerdeutschen Grenze gegen 205 Personen Anklage erhoben. Von ihnen wurden 30 Personen freigesprochen, 46 wurden rechtskräftig, fünf von ihnen zu Freiheitsstrafen und 41 zu Freiheitsstrafen, die zur Bewährung ausgesetzt wurden verurteilt.