Alternativer rechtlicher Schutz für KI-Systeme (KWI 45)

KI-Systeme gewinnen in Wirtschaft und Gesellschaft rasant an Bedeutung und stellen erhebliche digitale Vermögenswerte dar. Diese Arbeit fokussiert sich auf den jüngst vollständig neu geregelten und für den Schutz von KI-Systemen bisher kaum untersuchten Schutz durch das Geschäftsgeheimnisrecht und analysiert das durch ihn vermittelte Schutzniveau.

Die Untersuchung betrachtet zunächst die technischen Grundlagen von Künstlicher Intelligenz. Auf der Grundlage dessen werden neben der KI-Gesamtanwendung drei zentrale schutzwürdige KI-Komponenten herausgearbeitet: Trainingsdaten, KI-Modelle und KI-Algorithmen. Vor dem Hintergrund dieser drei KI-Komponenten und der KI-Gesamtanwendung beleuchtet die Untersuchung Schutzfähigkeit von KI-Systemen nach dem Geschäftsgeheimnisrecht und dem lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutz, wobei letzterer als weniger relevant eingestuft wird. Der Schwerpunkt der Untersuchung trägt dem Schutzniveau von KI-Systemen durch das Geschäftsgeheimnisrecht Rechnung: Das Schutzniveau wird insbesondere durch einen Vergleich mit dem Urheber- und Patentrecht, der Betrachtung der Wirkung von geheimnisschutzrechtlichen Schranken und der Reichweite des geschäftsgeheimnisrechtlichen Schutzes bewertet.

Die Arbeit schließt mit Reformvorschlägen für den Geheimnisschutz von KI-Systemen ab, die Schwächen im Schutz von KI-Komponenten reduzieren und mögliche Überschutztendenzen des Geschäftsgeheimnisgesetzes im Bereich KI verringern könnten. Insgesamt wird deutlich, dass der Schutz von KI-Systemen durch Geschäftsgeheimnisrecht an Bedeutung zunehmen wird. Zukünftig wird ihm bei spezifischen Regelungen für KI-Systeme stärker Rechnung zu tragen sein.