Basiskommentare / Biostoffverordnung

Mit der Biostoffverordnung werden die allgemeinen Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes durch spezielle Vorschriften in Bezug auf Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei gezielten und nicht gezielten Tätigkeiten mit Biostoffen ergänzt. Der vorliegende Basiskommentar erläutert die Verordnung unter Einbeziehung des technischen Regelwerks. Er stellt darüber hinaus das Zusammenwirken des betrieblichen Arbeitsschutzes mit dem bevölkerungsbezogenen Infektionsschutz dar. Das Zusammenwirken von Arbeitsschutz und Infektionsschutz soll vor dem Hintergrund der aktuellen COVID-19-Pandemie durch zusätzliche, besondere Maßnahmen des Arbeitgebers unter Mitwirkung der Beschäftigten dazu beitragen, die Weiterverbreitung von COVID-19 zu verlangsamen und so durch die Unterbrechung der Infektionsketten die Bevölkerung zu schützen. Die Schwerpunkte des Basiskommentars: Biostoffverordnung oAnwendungsbereich und Begriffsbestimmungen oGefährdungsbeurteilung oAllgemeine und zusätzliche Schutzmaßnahmen oBetriebsanweisung und Unterweisung Arbeitsschutz und Infektionsschutz oArbeitsschutz und bevölkerungsbezogener Infektionsschutz oBetriebliches Zusammenwirken von Arbeitsschutz und Infektionsschutz oBesondere Pflichten des Arbeitgebers: Verantwortung, Gefährdungsbeurteilung, Fachkunde, Organisation oBesondere technische, organisatorische und personenbezogene Maßnahmen oRechte und Pflichten der Beschäftigten, Rechte der betrieblichen Interessenvertretungen Autor: Dr. Ralf Pieper, Professor und Leiter des Fachgebiets Sicherheitstechnik/ Sicherheits- und Qualitätsrecht der Fakultät für Maschinenbau und Sicherheitstechnik der Bergischen Universität Wuppertal