Bekämpfung der Markenverwässerung in den USA

Marken haben in der heutigen Zeit der Reizüberflutung und der Vielfalt vergleichbarer Produkte mehr denn je die Aufgabe, durch einen besonderen Ruf oder ein gutes Image Konsumenten zum Kauf der mit ihnen beworbenen Waren zu verleiten. Die Frage, ob dieser gute Ruf einer Marke einen rechtlichen Schutz vor Verwässerung erhalten soll, war im amerikanischen Markenrecht lange umstritten. Ein erster Versuch, einen Schutz vor Verwässerung gesetzlich einzuführen, schien an der engen Auslegung des neuen "Dilution"-Gesetzes durch die Gerichte zu scheitern. Im Jahr 2006 wurde daher der Trademark Dilution Revision Act (TDRA) verabschiedet, der zum Ziel hatte, den Sonderschutz berühmter Marken in der Rechtspraxis durchzusetzen.

Das Werk zeichnet die Entwicklung des Schutzes berühmter Marken vor Verwässerung im US-amerikanischen Markenrecht bis zur heutigen Rechtslage nach. Hierbei werden die Bedeutung der Marke im Wettbewerbsrecht und die Grundlagen des amerikanischen Markenrechts grundlegend erläutert. Die heutige Rechtslage zum Schutz berühmter Marken unter dem TDRA wird in Hinblick auf Tatbestände, den Ausnahmetatbestand des Fair Use, sowie die im Gesetz vorgesehenen Sanktionsmöglichkeiten dargestellt und umfassend erörtert.

Darüber hinaus vergleicht das Buch die derzeitige Rechtslage in den USA mit der im deutschen und europäischen Markenrecht. Dabei werden insbesondere die unterschiedlichen wettbewerbspolitischen Ansätze des amerikanischen und des europäischen Rechts hervorgehoben. Diskutiert werden insbesondere die Frage der markenmäßigen Benutzung, die Verwässerungsgefahr, die Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft und das sogenannte Free-Riding. Das Werk bietet so die Grundlage für eine Diskussion der Frage der Abstimmung der grundlegenden Prinzipien des Markenrechts mit der Nachahmungsfreiheit und dem Erschöpfungsgrundsatz.