Business Improvement Districts in Deutschland

Aus dem Inhalt:
A. Einleitung - B. Die Regelungsstruktur von Business Improvement Districts in Deutschland:
171f BauGB im System des Städtebaurechts - Die Landesregelungen - Verwandte Modelle - C. Qualifizierung der Aufgabenwahrnehmung: Business Improvement Districts und die Einbeziehung privater Aufgabenträger - Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe - Business Improvement Districts als eine Form von Public Private Partnership - Verwaltungsverantwortung - Zwischenergebnis - Business Improvement Districts als Urban Governance-Modell - Ergebnis - D. Demokratieprinzip: Das Demokratieprinzip des Grundgesetzes - Demokratieprinzip und Business Improvement Districts - Ergebnis - E. Gesetzgebungskompetenz: Art. 28 Abs. 2 GG - Verbandskompetenz, Art. 70 ff. GG - F. Grundrechtliche Prüfung: Art. 14 Abs. 1 GG - Allgemeine Handlungsfreiheit - Informationelle Selbstbestimmung - Grundrechtsverstoß durch Zwangsmitgliedschaft - Art. 12 Abs. 1 GG - Art. 3 Abs. 1 GG - Zusammenfassung - G. Finanzverfassungsrechtliche Bewertung: Steuer - Klassische nichtsteuerliche Abgaben - H. Beihilferechtliche Bewertung: Leistungen an den Aufgabenträger - Leistungen an die Grundstückseigentümer als Beihilfe - Leistungen an die Gewerbetreibenden - Beihilfe durch Tätigkeit des Aufgabenträgers gegenüber Dritten - Ergebnis der beihilferechtlichen Begutachtung und Konsequenzen für die Ausgestaltung von Innovationsbereichen - I. Vergaberechtliche Bewertung: Verhältnis zwischen Initiatoren und potentiellem Aufgabenträger - Verhältnis zwischen Gebietskörperschaft und Aufgabenträger - Verhältnis zwischen Aufgabenträger und Dritten - Zusammenfassung - J. Eigenes Regelungsmodell - Zusammenfassung der Ergebnisse - Literatur- und Sachwortverzeichnis

"Die Arbeit verschafft einen guten Überblick über die bisherigen landesgesetzlichen Regelungen und den hierzu bei der Umsetzung diskutierten verfassungs- und europarechtlichen Problemkreisen und ist daher Praktikern wie auch den Verantwortungs- oder Aufgabenträgern eines Business Improvement Districts uneingeschränkt zu empfehlen." Dr. Marcus Hirschfelder, in: Zeitschrift für Landes- und Kommunalverwaltung Hessen, 12/2010