Das aktuelle Disziplinarrecht
Leitfaden für den öffentlichen Dienst
In den vergangenen Jahren sah sich der öffentliche Dienst tiefgreifenden Umwälzungen ausgesetzt. Nachhaltige strukturelle Änderungen infolge der Föderalismusreform haben den Beamtenstand zahlenmäßig dezimiert und qualitativ verändert. Eine Reihe von...
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Produktinformationen zu „Das aktuelle Disziplinarrecht “
Klappentext zu „Das aktuelle Disziplinarrecht “
In den vergangenen Jahren sah sich der öffentliche Dienst tiefgreifenden Umwälzungen ausgesetzt. Nachhaltige strukturelle Änderungen infolge der Föderalismusreform haben den Beamtenstand zahlenmäßig dezimiert und qualitativ verändert. Eine Reihe von Reformen erfasste das Recht der Bundes- und Landesbeamten. Vor allem das Besoldungs- und Versorgungsrecht, das Personalvertretungsrecht und ganz wesentlich das Disziplinarrecht waren hiervon betroffen. Der Bundesgesetzgeber hat das Bundesdisziplinargesetz in den vergangenen zehn Jahren mehrfach geändert, zuletzt durch das Gesetz über die Besetzung der großen Straf- und Jugendkammern in der Hauptverhandlung und zur Änderung weiterer verfassungsrechtlicher Vorschriften sowie des Bundesdisziplinargesetzes vom 6. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2554).Die 4. Auflage berücksichtigt die seit der Vorauflage eingetretenen Änderungen. An zahlreichen Stellen gibt der Verfasser Hinweise auf das Beamtenstatusgesetz, sodass das Werk auch für die Beamtengruppen der Länder, Gemeinden und anderen Körperschaften benutzt werden kann, auf die dieses Gesetz Anwendung findet.
Der Autor erläutert anschaulich das aktuelle Disziplinarrecht. Das Buch ist sowohl Erläuterungs- als auch Nachschlagewerk. Zum leichteren Verständnis enthält der vor allem für die Praxis konzipierte Leitfaden nur vereinzelt rechtstheoretische Ausführungen und Hinweise auf die einschlägige Rechtsprechung.
Das behördliche Disziplinarverfahren bildet den Schwerpunkt des Werks. Es gliedert sich in die Kapitel:
Grundlagen des Disziplinarrechts
Verfahrensgrundsätze
Behördliches Disziplinarverfahren und Rechtsschutz
Gerichtliches Disziplinarverfahren und Rechtsschutz
Disziplinarmaßnahmen
Die wichtigsten Verfahrensschritte werden von einer Reihe von Mustern begleitet, die eine rasche und einfache Einarbeitung in die Materie ermöglichen. Die Muster reichen von der Einleitung von Ermittlungen über die Beweisaufnahme bis hin zur vorläufigen Dienstenthebung und der
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Einbehaltung von Bezügen.
Das Buch richtet sich an alle, die mit dem Vollzug der Vorschriften des Bundesdisziplinargesetzes befasst sind: Dienstvorgesetzte und oberste Dienstbehörden, Personalverwaltungen, Personalvertretungen und berufliche Interessenvertretungen, Verwaltungsgerichte, Rechtsanwälte sowie Beamte in der Ausbildung, im aktiven Dienst oder im Ruhestand.
Das Buch richtet sich an alle, die mit dem Vollzug der Vorschriften des Bundesdisziplinargesetzes befasst sind: Dienstvorgesetzte und oberste Dienstbehörden, Personalverwaltungen, Personalvertretungen und berufliche Interessenvertretungen, Verwaltungsgerichte, Rechtsanwälte sowie Beamte in der Ausbildung, im aktiven Dienst oder im Ruhestand.
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Der Leitfaden stellt das geltende Disziplinarrecht anschaulich und umfassend dar. Der Verfasser erläutert die Grundlagen des Disziplinarrechts, seinen Zweck und die verschiedenen Verfahrensgrundsätze bei Dienstvergehen.
Das behördliche Disziplinarverfahren bildet den Schwerpunkt des anschaulichen Leitfadens. Besonderes Augenmerk richtet der Verfasser auf die Möglichkeiten der Ausdehnung und Beschränkung des Verfahrens sowie auf die vorläufige Dienstenthebung und die Einbehaltung von Bezügen.
Die Ausführungen zum gerichtlichen Disziplinarverfahren zeigen die Grundzüge der Disziplinargerichtsbarkeit sowie die Abläufe von Disziplinarverfahren vor dem Verwaltungsgericht, dem Oberverwaltungsgericht und dem Bundesverwaltungsgericht auf.
Der Verfasser gibt einen umfassenden Überblick über die verschiedenen Disziplinarmaßnahmen und ihre Auswirkungen: von Verweis und Geldbuße über die Kürzung der Dienstbezüge, die Zurückstufung und die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis bis hin zu Kürzung und Aberkennung des Ruhegehaltes. Auch die Bemessung der Disziplinarmaßnahme und die Zulässigkeit von Disziplinarmaßnahmen nach Straf- oder Bußgeldverfahren sind erläutert. Darüber hinaus sind u.a. die wichtigen Probleme berücksichtigt, die sich im Zusammenhang mit dem Disziplinarmaßnahmeverbot wegen Zeitablaufs, den Verwertungsverboten, der Entfernung aus der Personalakte und der Begnadigung ergeben.
Die wichtigsten Verfahrensschritte werden von einer Reihe von Mustern begleitet, die eine rasche und möglichst unkomplizierte Einarbeitung in die Materie ermöglichen. Das Buch dient so als optimales Erläuterungs- und Nachschlagewerk für die tägliche Praxis.
Das behördliche Disziplinarverfahren bildet den Schwerpunkt des anschaulichen Leitfadens. Besonderes Augenmerk richtet der Verfasser auf die Möglichkeiten der Ausdehnung und Beschränkung des Verfahrens sowie auf die vorläufige Dienstenthebung und die Einbehaltung von Bezügen.
Die Ausführungen zum gerichtlichen Disziplinarverfahren zeigen die Grundzüge der Disziplinargerichtsbarkeit sowie die Abläufe von Disziplinarverfahren vor dem Verwaltungsgericht, dem Oberverwaltungsgericht und dem Bundesverwaltungsgericht auf.
Der Verfasser gibt einen umfassenden Überblick über die verschiedenen Disziplinarmaßnahmen und ihre Auswirkungen: von Verweis und Geldbuße über die Kürzung der Dienstbezüge, die Zurückstufung und die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis bis hin zu Kürzung und Aberkennung des Ruhegehaltes. Auch die Bemessung der Disziplinarmaßnahme und die Zulässigkeit von Disziplinarmaßnahmen nach Straf- oder Bußgeldverfahren sind erläutert. Darüber hinaus sind u.a. die wichtigen Probleme berücksichtigt, die sich im Zusammenhang mit dem Disziplinarmaßnahmeverbot wegen Zeitablaufs, den Verwertungsverboten, der Entfernung aus der Personalakte und der Begnadigung ergeben.
Die wichtigsten Verfahrensschritte werden von einer Reihe von Mustern begleitet, die eine rasche und möglichst unkomplizierte Einarbeitung in die Materie ermöglichen. Das Buch dient so als optimales Erläuterungs- und Nachschlagewerk für die tägliche Praxis.
Autoren-Porträt von Frank Ebert
Ebert
Bibliographische Angaben
- Autor: Frank Ebert
- 2012, 4. Auflage, 169 Seiten, Maße: 14,5 x 21 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Richard Boorberg Verlag
- ISBN-10: 3415047962
- ISBN-13: 9783415047969
Pressezitat
Echo der Fachpresse zur 4. Auflage"Insgesamt besticht das Werk durch seine auf den Punkt gebrachten, präzisen, verständlichen, nachvollziehbaren und übersichtlichen Ausführungen. ... Das Buch vermittelt sehr übersichtlich gespickt mit vielen Beispielen und Musterschreiben die wichtigsten Grundlagen des Bundesdisziplinarrechts."
PHK & Ass. jur. Dirk Weingarten, Staatsanzeiger für das Land Hessen Nr. 30/2012
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