Das neue Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Schnell einarbeiten, den Überblick behalten

Nach jahrelangem Gesetzgebungsstillstand ist das Asylbewerberleistungsgesetz 2015 mehreren gravierenden Änderungen ausgesetzt:

Mit der AsylbLG-Novelle zum März 2015 folgte der Gesetzgeber seiner vom Bundesverfassungsgericht auferlegten Verpflichtung, für den Anwendungsbereich des Asylbewerberleistungsgesetzes eine Neuregelung zur Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums zu treffen. Neben der Leistungserhöhung gingen weitere zahlreiche Neuerungen einher, deren Beachtung für die Leistungsbearbeitung bzw. Leistungsprüfung unabdingbar sind.
Mit dem Asyl-Reformpaket, das ab November 2015 gilt, wird das Asylbewerberleistungsgesetz erneut angepasst, in Teilbereichen Neuerungen der Novelle zurückgenommen und neue Leistungseinschränkungen eingebaut.

Arbeitsgrundlage für die Praxis - Perfekt für Schulungen:

Diese Arbeitshilfe stellt sämtliche Änderungen gegenüber und erleichtert so die Einarbeitung in die Neuerungen:

Absatzgenaue Gegenüberstellung des alten und neuen Wortlauts zum März 2015 und November 2015
Optische Hervorhebung der Änderungen: Was gilt künftig?

Anwendungshinweise durch die Gesetzesbegründung zum jeweiligen Paragrafen, Hintergrundinformationen durch sonstige Bundestagsdrucksachen, Übersichten sowie redaktionelle Anmerkungen erlauben eine vertiefte Einarbeitung in die Materie.

Rechtsstand November 2015
Berücksichtigt sind:

Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes und des Sozialgerichtsgesetzes
Gesetz zur Verbesserung der Rechtsstellung von asylsuchenden und geduldeten Ausländern
Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz inklusive Hinweisen zur Verordnung zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
Leistungshöhen zu notwendigen Bedarfen und persönlichen notwendigen Bedarfen für 2015 und 2016