Das nichtstreitige Verwaltungsverfahren nach dem ATSG und seine Auswirkungen auf das AVIG

Die Gesetzgebung war im Schweizerischen Sozialversicherungsrecht bis zum Inkrafttreten des ATSG (Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts) und der ATSV (Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts) am 1. Januar 2003 wenig koordiniert. Einer der Schwerpunkte des ATSG ist die Vereinheitlichung der Verfahrensabläufe in allen Bereichen des Sozialversicherungsrechts. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich insbesondere mit dem im ATSG vereinheitlichten Verwaltungsverfahren. Den Kern bilden dabei das nichtstreitige Verfahren des ATSG und seine Auswirkungen auf das Bundesgesetz über die Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG). Das Ziel der Arbeit ist die Kommentierung der verwaltungsverfahrensrechtlichen Auswirkungen des ATSG (Art. 34 bis und mit Art. 55 ATSG) auf das Verfahren gemäss AVIG. Dabei werden auch Folgen für die Praxis untersucht. Als Beispiel einer Durchführungsstelle der ALV wird dabei die kantonale Amtsstelle für ALV (KAST) genommen, und die verwaltungsverfahrensrechtlichen Auswirkungen des ATSG werden zum Teil im Zusammenhang mit den Aufgaben dieser Amtsstelle untersucht. Besondere Berücksichtigung hat in der vorliegenden Arbeit das Einspracheverfahren gefunden, welches insbesondere für die Arbeitslosenversicherung neu ist. Die Dissertation wurde von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Freiburg am 20. Januar 2006 genehmigt.