Das Patentrecht in der Mongolei (GWR 176)

Die Etablierung eines effektiven Patentsystems ist bedingt durch einen allgemeinen rechtlichen Rahmen des freien Wettbewerbs, der rechtsstaatlichen Kontrolle der Verwaltung und der unabhängigen Gerichtsbarkeit. Die Autorin analysiert nicht nur das geltende mongolische Patentrecht, sondern bindet dieses in den Rahmen des sich entwickelnden marktwirtschaftlich geprägten Wirtschafts- und Rechtssystems ein. Die Dissertation geht dadurch von ihrem Ansatz her und in ihrer Ausgestaltung weit über die Binnenmarktperspektive des Patentrechts hinaus. Am Beispiel des Patentrechts werden die Herausforderungen aufgezeigt, vor denen die Mongolei auf ihrem Weg der rechtlichen und wirtschaftlichen Transformation vom sozialistischen Planwirtschaftsystem zum rechtsstaatlichen Wettbewerbswirtschaftsystem steht. Die Dissertation liefert damit wichtige Einblicke in einen Staat, der über lange Zeit hinweg kaum zugänglich war und über dessen Rechtssystem noch wenig bekannt ist. Auch wird zum ersten Mal ausführlich dargestellt, mit welchen spezifischen rechtlichen Problemen die Mongolei heute als Land konfrontiert ist, das über einen sehr kleinen Binnenmarkt mit nur drei Millionen Einwohner verfügt und das aufgrund seiner isolierten geographischen Lage in den Welthandel noch begrenzt eingegliedert ist. An vielen Stellen der Arbeit finden sich interessante und weiterführende Diskussionen von Einzelfragen und Besprechungen der Gerichts- und Verwaltungspraxis, so dass der Leser einen Einblick in die mongolische Rechtslehre und Praxis gewinnen kann.





Patent law in Mongolia: A study in consideration of general law frameworks for rule of law and for business freedom