Das politische System der Europäischen Union
Eine Einführung
Wie die immer wieder neu entflammenden Debatten um die Zukunft Europas zeigen, bleibt die Europäische Union ein schwieriges und widersprüchliches Unterfangen. Das Verständnis für ihre Politik wird durch den Doppelcharakter als politisches System und als...
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Produktinformationen zu „Das politische System der Europäischen Union “
Klappentext zu „Das politische System der Europäischen Union “
Wie die immer wieder neu entflammenden Debatten um die Zukunft Europas zeigen, bleibt die Europäische Union ein schwieriges und widersprüchliches Unterfangen. Das Verständnis für ihre Politik wird durch den Doppelcharakter als politisches System und als Plattform für die Zusammenarbeit der europäischen Regierungen noch erschwert. Jürgen Hartmann bietet in der aktualisierten Neuausgabe seines Buches einen grundlegenden Zugang zum Verständnis der Europäischen Union. Er führt in die Arbeits- und Funktionsweise der Brüsseler und Straßburger Institutionen ein und nimmt insbesondere deren informelle Praktiken in den Blick. Der Autor erklärt darüber hinaus die Bedeutung einer gesamteuropäischen Öffentlichkeit und geht auf die Veränderungen, die der Reformvertrag von Lissabon mit sich bringen wird, ein.
Lese-Probe zu „Das politische System der Europäischen Union “
EinleitungDie Europäische Union hat ein Janusgesicht. Zu einem Gutteil verkörpert sie eine Art europäischen Staat, der sich über 50 Jahre hinweg in den bekannten Formen der in Brüssel beheimateten Gemeinschaftsinstitutionen entwickelt hat. Zu einem anderen Teil besteht sie aus europäischen Zweckgemeinschaften, an denen sich die Regierungen der Mitgliedstaaten der EU freiwillig beteiligen oder denen sie fernbleiben. Politik und Medien verkaufen diesen europäischen Staat ebenso wie die Erscheinungsformen der Regierungskooperation unter der verallgemeinernden Überschrift "Europa". Die Union ist ein Hybride: eine Kombination von bundesstaatlicher und zwischenstaatlicher Politik.
Das Buch zielt, wie es Walter Bagehot in einem berühmten Essay über die britische Verfassung (1963 [1867]) einmal ausgedrückt hat, auf das "efficient secret" des europäischen Systems: auf das Herausfinden eines Grundwissens, in dem sich das politische Geschehen erschließt.
Im ersten Kapitel wird nach der Art des europäischen politischen Systems gefragt. Besonderes Augenmerk gilt der Frage, ob die Europäische Union bereits als ein europäischer Bundesstaat betrachtet werden darf. Anschließend werden die wichtigsten Institutionen der Union skizziert, ebenso die Politikfelder, auf denen sie tätig ist. Schließlich werden die wichtigsten politikwissenschaftlichen Theorien zur Union vorgestellt.
Das zweite Kapitel erörtert die Europäische Kommission. Mit ihrem Monopol auf die Initiierung europäischer Rechtsnormen wirkt sie als Impulsgeberin der europäischen Politik. Das Kapitel thematisiert ferner die Kommission als politische Verwaltung.
Das dritte Kapitel wendet sich dem Rat der EU und dem Europäischen Rat zu. Beide repräsentieren die Regierungen der Mitgliedstaaten. Der Europäische Rat ist im Laufe der Zeit zum Richtliniengeber der europäischen Politik avanciert. Der Rat hingegen besorgt gemeinsam mit dem Parlament die Gesetzgebung der Union.
Das vierte Kapitel gilt dem Europäischen
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Parlament und den europäischen Parteien. Das Parlament ist neben den Räten und der Kommission der vierte gewichtige Akteur auf der europäischen Bühne. Wie die Wahlen zum Europaparlament jedoch zeigen, finden das Parlament und die europäischen Parteien bei den Bürgern geringes Interesse.
Kapitel fünf wendet sich der europäischen Gerichtsbarkeit zu. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes hat einen beträchtlichen Teil der europäischen Integration geleistet.
Das sechste Kapitel befasst sich mit den organisierten Interessen im europäischen Politikbetrieb, während sich Kapitel sieben der Frage nach einer gesamteuropäischen Öffentlichkeit widmet.
Das achte Kapitel erörtert schließlich den mühsamen Prozess einer Reform der Gemeinschaft. Das Scheitern des europäischen Verfassungsprojekts und die Schwierigkeiten bei der Ratifizierung des Reformvertrags von Lissabon deuten auf die Union als ein Elitenprojekt, dem es nur schwer gelingt, breite Unterstützung in den Gesellschaften zu organisieren.
Nicht alle Organe der Union werden im Folgenden genauer betrachtet. Der Rechnungshof und der Bürgerbeauftragte der Europäischen Union werden nicht weiter dargestellt, der Wirtschafts und Sozialrat, der Ausschuss der Regionen, das Zentralbanksystem und die europäischen Agenturen (z.B. Europol, Patentamt etc.) werden bloß erwähnt.
In den Text sind Zitate aus der Presseberichterstattung eingefügt. Sie sollen einen plastischen Eindruck von dem Geschehen vermitteln, das sich hinter den nüchternen Schilderungen der Fachliteratur verbirgt. Englische Textzitate wurden vom Verfasser ins Deutsche übersetzt.
Der Text wird ferner mit Auszügen aus dem Vertrag von Nizza als aktueller Vertragsgrundlage der Union unterstützt. Dahinter werden die entsprechenden Bestimmungen des Reformvertrags von Lissabon aufgeführt. Das Inkrafttreten dieses Vertrages ist offen. Es ist für Ende 2009 vorgesehen. Die europäischen Regierungen halten an
Kapitel fünf wendet sich der europäischen Gerichtsbarkeit zu. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes hat einen beträchtlichen Teil der europäischen Integration geleistet.
Das sechste Kapitel befasst sich mit den organisierten Interessen im europäischen Politikbetrieb, während sich Kapitel sieben der Frage nach einer gesamteuropäischen Öffentlichkeit widmet.
Das achte Kapitel erörtert schließlich den mühsamen Prozess einer Reform der Gemeinschaft. Das Scheitern des europäischen Verfassungsprojekts und die Schwierigkeiten bei der Ratifizierung des Reformvertrags von Lissabon deuten auf die Union als ein Elitenprojekt, dem es nur schwer gelingt, breite Unterstützung in den Gesellschaften zu organisieren.
Nicht alle Organe der Union werden im Folgenden genauer betrachtet. Der Rechnungshof und der Bürgerbeauftragte der Europäischen Union werden nicht weiter dargestellt, der Wirtschafts und Sozialrat, der Ausschuss der Regionen, das Zentralbanksystem und die europäischen Agenturen (z.B. Europol, Patentamt etc.) werden bloß erwähnt.
In den Text sind Zitate aus der Presseberichterstattung eingefügt. Sie sollen einen plastischen Eindruck von dem Geschehen vermitteln, das sich hinter den nüchternen Schilderungen der Fachliteratur verbirgt. Englische Textzitate wurden vom Verfasser ins Deutsche übersetzt.
Der Text wird ferner mit Auszügen aus dem Vertrag von Nizza als aktueller Vertragsgrundlage der Union unterstützt. Dahinter werden die entsprechenden Bestimmungen des Reformvertrags von Lissabon aufgeführt. Das Inkrafttreten dieses Vertrages ist offen. Es ist für Ende 2009 vorgesehen. Die europäischen Regierungen halten an
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Inhaltsverzeichnis zu „Das politische System der Europäischen Union “
Aus dem Inhalt:Einleitung 9
1 Die Staatlichkeit der europäischen Politik12
1.1 Europäischer Staat und europäisches politisches System12
1.2 Das Verfassungsgerüst des europäischen Staates16
1.3 Politikbereiche35
1.4 Theorien der europäischen Politik47
Weiterführende Literatur53
2 Die Kommission als Regierung und Verwaltung554
2.1 Initiativmonopol in der europäischen Gesetzgebung55
2.2 Binnenstruktur der Kommission60
2.3 Politische Aufgaben81
2.4 Politik im Auftrag: Die Staaten85
2.5 Komitologie: Die europäische Verwaltungsfunktion89
2.6 Kontrollinstanz94
2.7 Die Kommission und die Staaten96
Weiterführende Literatur97
3 Die Macht der Räte98
3.1 Die Regierungen als Zentralakteure98
3.2 Der Rat99
3.3 Der Europäische Rat und die Regierungschefs120
3.4 Regierungssysteme und die europäische Politik129
3.5 Schrittmacher in der europäischen Politik133
Weiterführende Literatur134
4 Supranationaler Parlamentarismus: Das Europarlament und die europäischen Parteien136
4.1 Das Parlament136
4.2 Die europäischen Parteien157
Weiterführende Literatur162
5 Der Gerichtshof: Verbündeter der Kommission163
5.1 Struktur163
5.2 Vorabentscheidungen167
5.3 Richterliche Integrationsförderung170
5.4 Grenzen des Gerichtshofes174
Weiterführende Literatur177
6 Europa an der Nahtstelle von Business und Politik178
6.1 Anlaufpunkte im europäischen Regierungssystem178
6.2 Firmen und Verbände180
Weiterführende Literatur185
7 Politik ohne europäische Civil Society186
8 Das Elend der Unionsreform191
9 Das Studium der Europäischen Union als politikwissenschaftlicher Spagat197
Tabellen200
Übersichten201
Abkürzungen202
Literatur204
Autoren-Porträt von Jürgen Hartmann
Jürgen Hartmann ist Professor für Politikwissenschaft an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg.
Bibliographische Angaben
- Autor: Jürgen Hartmann
- 2009, 2., überarb. Aufl., 221 Seiten, Maße: 13,5 x 21 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: CAMPUS VERLAG
- ISBN-10: 3593390256
- ISBN-13: 9783593390253
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