Das Verständigungs- und Schiedsverfahren im internationalen Steuerrecht

Der durch die Globalisierung bedingte und stetig zunehmende grenzüberschreitende Wirtschaftsverkehr konfrontiert die Steuerpflichtigen immer haufiger mit Situationen, in denen es zu Uberschneidungen der Besteuerungsansprüche der am zwischenstaatlichen Handel beteiligten Staaten kommt. Dieser Umstand kann in bestimmten Konstellationen zu einer steuerlichen Mehrfachbelastung führen. Vor diesem Hintergrund und im Bewusstsein der sich für den einzelnen Steuerpflichtigen ergebenden unbefriedigenden Situation schliessen die Staaten Doppelbesteuerungsabkommen mit der Intention ab, einer etwaigen künftig eintretenden abkommenswidrigen Besteuerung vorzubeugen respektive einer bereits nicht abkommensgemass vollzogenen Besteuerung Abhilfe zu verschaffen. Meint jedoch der Steuerzahler, er sei durch den Abschluss solch bilateraler Abkommen vor derartigen Konfliktsituationen geschützt, so kommt bei Erhalt des Steuerbescheids respektive der Veranlagungsverfügung oftmals das bose Erwachen. Denn die Anwendung der Doppelbesteuerungsabkommen liegt letztlich in den Handen der jeweils nationalen Vollzugsbehorden, wobei es keineswegs fern liegt, dass es aufgrund unterschiedlichen Verstandnisses einzelner Abkommensbestimmungen zu Divergenzen in der Anwendung des Abkommens und in weiterer Folge zum Eintritt einer Doppel- oder abkommenswidrigen Besteuerung kommt. Einen Ausweg aus dieser Situation kann für den einzelnen Steuerpflichtigen in diesen Fallen die Beschreitung des innerstaatlichen Rechtswegs bieten. Dabei beschrankt sich die Prüfung des nationalen Gerichts jedoch auf den innerstaatlich festgesetzten Besteuerungsanspruch. Aufgrund der im Volkerrecht verankerten Souveranitat jedes einzelnen Staates mangelt es dem staatlichen Gericht an der Kompetenz, den von der auslandischen Behorde geltend gemachten Besteuerungsanspruch einer rechtlichen Uberprüfung und Beurteilung zu unterziehen. Die Ergreifung nationaler Rechtsmittel kann dem Steuerpflichtigen sohin eine zufriedenstellende

Daniela Arth wurde am 19. November 1991 in Oberwart (Burgenland, Österreich) geboren. Ihre ersten Schuljahre absolvierte sie an einer kleinen Schuleinrichtung in ihrer Heimatgemeinde. Im Anschluss daran besuchte sie das Zweisprachige Bundesgymnasium Oberwart, wo sie 2010 ihre Reifeprüfung bilingual (deutsch/kroatisch) ablegte. Sie studierte Wirtschaftsrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien. Das Studium schloss sie im Sommer 2015 mit dem Titel «Master of Laws (LL.M.)» ab. Von Ende 2016 bis 2019 verfasste sie ihre Dissertation unter der Betreuung von Prof. Dr. Madeleine Simonek an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich. Während dieser Zeit war sie zunächst für die Liechtensteinische Steuerverwaltung (Abteilung Internationales) tätig, bevor sie 2018 ihre Tätigkeit als Steuerberaterin bei MME Legal Tax Compliance in Zürich aufnahm und sich insbesondere auf die Grenzgängerbestimmung unter dem Doppelbesteuerungsabkommen zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und der Schweiz spezialisierte.