Datenschutz-Handbuch Telekommunikation

Das vorliegende Handbuch erläutert die bereichsspezifischen Datenschutzregelungen in der seit Juni 2004 gültigen Fassung des neuen Telekommunikationsgesetzes (TKG). Durch den weiten Anwendungsbereich dieses Gesetzes gelten diese Regelungen praktisch für die meisten Betriebe und Behörden, und zwar nicht nur im Hinblick auf klassische TK-Anlagen der Sprachtelefonie, sondern auch für IP-basierte Dienste wie Email, Voice over IP usw. Dabei begrenzen die Vorschriften im Interesse des informationellen Selbstbestimmungsrechts der Teilnehmer an der Telekommunikation deutlich die rechtliche Zulässigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten, auch über das sonst nach dem Bundesdatenschutzgesetz übliche Maß hinaus. Das Handbuch gibt hier praxisorientierte Hinweise, welche innerbetrieblichen bzw. innerbehördlichen Rahmenbedingungen eingehalten werden oder geschaffen werden müssen, um die technischen Möglichkeiten der Nutzung von Daten, die bei der Telekommunikation anfallen und in entsprechenden Systemen verarbeitet werden können, in Einklang mit den gesetzlichen Erfordernissen zu bringen. Daneben werden die Grundlagen und Grenzen der rechtlich zulässigen Eingriffe in das Fernmeldegeheimnis durch staatlich angeordnete Telekommunikationsüberwachung sowie die hierbei zu beachtenden Mitwirkungspflichten der Betreiber von Telekommunikationsanlagen dargestellt und mit entsprechenden Hinweisen für die Praxis erläutert. Zielgruppe: Datenschutzbeauftragte, Verantwortliche in Technik- und Rechtsabteilungen von Betrieben und Behörden