Die schöne neue Demokratie

Danksagung Dieses Buch beruht auf der Annahme, dass demokratische Konzeptionen und Praktiken ständig überprüft und erneuert werden müssen. In einer Zeit, in der mehrere Krisen gleichzeitig die existierenden Institutionen herausfordern, ist es umso wichtiger, darüber nachzudenken, wie die Demokratie gerettet werden kann. Progressive soziale Bewegungen waren in der Vergangenheit die treibende Kraft einer demokratischen Vertiefung. Sie erarbeiteten und präfigurierten alternative Vorstellungen von Demokratie, Visionen zukünftiger Organisationsformen, die dann häufig in demokratischen Institutionen verankert wurden. Wenn die Demokratie heute von den populistischen Rechten attackiert wird, wird es umso wichtiger zu erforschen, wie die partizipatorische und deliberative Qualität demokratischer Institutionen verbessert werden kann. Im Folgenden werde ich mich mit einigen dieser Ansätze kritisch auseinandersetzen und dabei bestehende Grenzen und mögliche Verbesserungen beleuchten. In diesem Sinn baut das Buch auf einige meiner früheren Beiträge zu verwandten Themen auf und entwickelt diese weiter: In erster Linie sind hier Can Democracy be Saved? (2013) und Social Movements in Times of Crisis. Bringing Capitalism Back into the Analysis of Protest (2015) zu nennen, aber auch Movement Parties against Austerity (2017), Late Neoliberalism and its Discontents in the Economic Crisis. Comparing Social Movements in the European Periphery (2016) und Social Movements and Referendums from Below: Direct Democracy in the Neoliberal Crisis (2017). Ich stütze mich auf ein langfristig angelegtes Forschungsprogramm zur institutionellen Beteiligung progressiver sozialer Bewegungen, das an dem von mir geleiteten Center on Social Movement Studies (Cosmos) an der Scuola Normale Superiore in Florenz angesiedelt ist. Am Cosmos habe ich über partizipatorische Verfassungsprozesse, Referenden »von unten« und über Bewegungsparteien geforscht und dabei eng mit meinen Kolleginnen und Kollegen Daniela

Inhalt Danksagung 9 Kapitel 1 Demokratische Erneuerung und soziale Bewegungen11 Auswirkungen sozialer Bewegungen und demokratische Erneuerung: eine Einleitung11 Demokratische Herausforderungen in der Großen Rezession 12 Progressive soziale Bewegungen als Orte der Erneuerung 20 Zur Gliederung des Bandes 35 Kapitel 2Partizipatorischer Konstitutionalismus: soziale Bewegungen im Verfassungsgebungsprozess41 Partizipatorischer Konstitutionalismus: eine Einleitung 41 Island in der Krise51 Die Krise52 Mobilisierung für Wandel56 Der partizipatorische Verfassungsgebungsprozess60 Zur Erweiterung der Analyse: der deliberative Verfassungsprozess in Irland69 Zusammenfassende Bemerkungen77 Kapitel 3Referenden »von unten«: direkte Demokratie und soziale Bewegungen83 Soziale Bewegungen und Referenden: eine Einleitung 83 »Wasser steht nicht zum Verkauf«: direkte Demokratie gegen die Privatisierung der Wasserversorgung 90 Die Aneignung politischer Gelegenheiten durch das Referendum90 Referenden als Teil von Protestkampagnen 99 Das Framing des Rechts auf Wasser 109 Langfristige Ermächtigung über das Referendum hinaus115 Zur Erweiterung der Analyse: die Referenden in Schottland und Katalonien121 Zusammenfassende Bemerkungen131 Kapitel 4Bewegungsparteien in der Großen Rezession137 Bewegungsparteien: eine Einleitung 137 Podemos als Bewegungspartei147 Die vielen Krisen: Herausforderungen und Möglichkeiten 148 Die Mobilisierung von Ressourcen152 Das Framing von Alternativen 163 Die Bewegung und die Partei 171 Zur Erweiterung der Perspektive: die MAS in Bolivien 175 Die Aneignung politischer Gelegenheiten: der neoliberale Wendepunkt und die Parteipolitik 175 Organisatorische Mobilisierung 179 Das Framing von Alternativen 187 Zusammenfassende Bemerkungen189 Kapitel 5Progressive Bewegungen und demokratische Erneuerung: einige zusammenfassende Bemerkungen 195 Erneuerung von unten 199 Bedingungen und Grenzen demokratischer Erneuerung 203 Demokratie und die populistische Rechte208 Demokratische

Donatella della Porta ist Professorin für Politikwissenschaft und Direktorin des Centre of Social Movement Studies an der Scuola Normale Superiore in Florenz.