Cymutta, S: Der gebietsbezogene Immissionsschutz

Seit 2005 begleiten Feinstaub, drohende Fahrverbote und Luftreinhaltepläne die öffentliche und politische Diskussion. Hintergrund ist die Geltung strengerer Grenzwerte für verschiedene Luftschadstoffe. Langsam rückt dabei das Instrument der Luftreinhalteplanung in den Blickpunkt. Von verschiedenen Seiten wird nach ersten entsprechenden Gerichtsurteilen diskutiert, ob es Ansprüche auf Erstellung von Luftreinhalteplänen oder auf Fahrverbote gibt. In dieser Diskussion werden aber der rechtliche Rahmen des Luftreinhalteplans, seine Grundlagen und seine Zielsetzung zunehmend weniger beachtet.Der Autor beleuchtet deswegen den rechtlichen Hintergrund der Diskussion: Was sind die Grundlagen der Luftreinhalteplanung? Welche Rechtsnatur hat der Luftreinhalteplan und wie ist seine Bindungswirkung ausgestaltet? Welche Rechtsschutzmöglichkeiten ergeben sich aus, auf oder gegen einen Luftreinhalteplan? Welche Maßnahmen können in einem Luftreinhalteplan sinnvollerweise angeordnet werden und wie ist ihre Bindungswirkung? Worauf beruht der Mangel an Effektivität des Instruments Luftreinhalteplan, der sich in der Diskussion um den Feinstaub deutlich zeigt?