Der UNO-Einsatz in Somalia

Somalia umfangreiche Entwaffnungsmaßnahmen notwendig gewesen wären. Es bleibt zu diskutieren - gerade auch nach den Erfahrungen in Bosnien -, ob das immer ohne militärischen Druck oder auch Zwang geht. Die Forderung des Menschenrechtsschutzes wird sich nicht in jedem Falle unter strikter Wahrung der Neutralität und des Gewaltverzichts einlösen lassen. Aber die internationale Staatengemeinschaft täte gut daran, wenn sie sich für zukünftige "humanitäre Interventionen" die Überlegungen und die Kritik von Mathias Weber zu eigen machen würde.
Prof. Prof. h.c. Dr. Wolf Paul (Professur für Rechtstheorie und Rechtsmethodologie an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt/Main)
Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts sah sich die UNO in der Lage, verstärkt in militärische Konflikte - zunehmend auch innerstaatlicher Art - eingreifen zu können. Die Missionen der UNO-Streitmacht werden von einer breiten Diskussion begleitet und dies nicht erst seit dem unbefriedigenden Ergebnis des UNO-Einsatzes in Somalia. Mit dem gründlich recherchierten Werk "Der UNO-Einsatz in Somalia" steuert Mathias Weber einen außerordentlich wichtigen Beitrag zur internationalen politik- wie rechtswissenschaftlichen Debatte über Anspruch und Wirklichkeit der UN-Friedenseinsätze bei. In seinem menschenrechtlich engagierten und wertvollen Beitrag zur realistischen Einschätzung der praktischen Bemühungen der Weltorganisation um die Zukunftssicherung der Menschheit beschäftigt sich der Verfasser unter anderem mit der Frage, ob die Ausweitung des Friedenssicherungskonzepts der UNO (Einsetzen von Zwangsmitteln zur Durchsetzung des Mandats) geeignet ist, innerstaatliche Konflikte zu entschärfen. Im Kontext der "Neuen Weltordnung" und des verstärkten militärischen UNO-Interventionismus werden die komplexen internen wie externen Bedingungen des somalischen Bürgerkrieges und des Staatszerfalls in detailgenauen und spannend zu lesenden Schilderungen dargelegt und analysiert. Das veränderte Verständnis der UN-Charta, besonders das des humanitären- und Friedensauftrages wird ebenso herausgearbeitet wie das Wirken der Weltmachtinteressen hinter den militärischen Friedenseinsätzen. Ausgehend von einer profunden Darstellung der politischen und rechtlichen Grundlagen des UNO-Peacekeeping geht Mathias Weber differenziert ein auf den Prozeß sich verändernder Implementierungsvorstellungen und -anforderungen während des Einsatzes der UNO in Somalia. Schließlich wird das Konzept der Friedenssicherung angesichts des Fehlschlages des Somalia-Einsatzes und seiner verheerenden Folgen überdacht und die Legitimitätsfrage neu gestellt, wobei Mathias Weber wohlüberlegte und begründete Problemlösungsvorschläge nicht schuldig bleibt. Ein komplexes und hochaktuelles Thema wird hier auf der Basis einer sorgfältigen Auswertung wissenschaftlicher wie journalistischer Veröffentlichungen, umfangreicher Recherchen und intensiver Studien in einer Weise diskutiert, die deutlich macht, daß der Verfasser sich nicht scheut, politisch-soziale Gesamtzusammenhänge ebenso problematisierend wie parteiergreifend zu beurteilen - und dies prinzipiell aus der Perspektive der universalistischen Ethik der Menschenrechte. Und gerade diese Parteinahme für die Sache der Menschenrechte gilt ihm als unerläßliches Fundament für die wertende Beurteilung von militärischen Eingriffen der Weltorganisation und der sie instrumentalisierenden Mächte.