Dettmar, J: Legalität und Opportunität im Strafprozess

Justizkommission des Reichstags - 105F) Reichsstrafprozessordnung vom 1. Februar 1877 - 105G) Fazit - 1075. Kapitel: Reformversuche und Gesetzgebung bis zum ersten Weltkrieg - 109A) Reaktion der Wissenschaft - 109I. Befürworter des Legalitätsprinzips - 109II. Befürworter von Opportunitätserwägungen - 111III. Fazit - 112B) Verhandlungen des 19. Deutschen Juristentages 1888 in Stettin - 113C) Parlamentarische Anläufe zur Entschärfung des Legalitätsprinzips 1895 und 1899 - 114I. Reformbestrebungen 1895 - 114II. Reformbestrebungen 1899 - 116III. Reaktion der Wissenschaft - 117IV. Fazit - 119D) Beschlüsse der Reformkommission 1903-1905 - 121I. Kommissionsvorschläge zur Einschränkung des Legalitätsprinzips - 122II. Verhandlungen der IKV 1906 - 126 III. Verhandlungen des 29. Deutschen Juristentages 1908 in Karlsruhe - 129IV. Reaktion der Wissenschaft außerhalb der juristischen Vereinigungen - 130V. Fazit - 131E) Entwurf einer Strafprozessordnung 1908 und 1909 - 136I. Erörterungen unter den verbündeten Regierungen - 136II. Einführung des Opportunitätsprinzips - 146III. Verhandlungen des 29. Deutschen Juristentages 1908 in Karlsruhe - 151IV. Verhandlungen der IKV 1909 - 156V. Stellungnahmen von Anwalt- und Richtervereinen - 158VI. Reaktionen außerhalb der juristischen Vereinigungen - 159 VII. Scheitern im Reichstag - 163VIII. Fazit - 1696. Kapitel: Weimarer Republik - 174A) Einleitung - 174B) Der Entwurf Goldschmidt/Schiffer von 1919/20 (E GRSt) - 179I. Landsbergs Novellierungsprojekt - 179II. Die Arbeitsgruppe unter Justizminister Schiffer - 180III. Der Regelungsvorschlag des E GRSt zum Anklagezwang - 182IV. Reaktion der Wissenschaft - 186V. Haltung der Länder und Scheitern des Projekts - 189VI. Fazit - 192C) Die Lex Emminger vom 4. Januar 1924 - 195I. Einleitung - 195II. Einführung des Opportunitätsprinzips - 205III. Abänderungsanträge im Reichstag - 210IV. Reaktion der Wissenschaft außerhalb der juristischen Vereinigungen - 211V. Reaktionen juristischer Gremien - 215VI. Fazit - 217D) Die Zeit bis zum Zerfall der Weimarer Republik - 225I. Der "Amtliche Entwurf eines Einführungsgesetzes zum Allgemeinen Deutschen Strafgesetzbuch und zum Strafvollzugsgesetz" 1929/30 (AE EGStGB) - 2251. Der Regelungsvorschlag der Reichsratsvorlage AE EGStGB auf dem Gebiet der Strafverfolgung - 2292. Reaktion der Wissenschaft außerhalb der juristischen Vereinigungen - 2333. Reaktion eines juristischen Gremiums - 2344. Beratungen im Unterausschuss des Reichsrats - 2355. Das Deutsche Auslieferungsgesetz vom 23. Dezember 1929 - 2366. Die Reichstagsvorlage AE EGStGB - 237 7. Reaktion der Wissenschaft - 2398. Fazit - 240II. Die Notverordnung vom 6. Oktober 1931 - 2411. Die Neuregelung auf dem Gebiet der Strafverfolgung - 2412. Reaktion der Wissenschaft - 2423. Fazit - 243<p>DRITTER TEIL: SCHLUSSBETRACHTUNG7. Kapitel: Zusammenfassung und Würdigung - 249A) Die Entwicklung der Opportunitätsvorschriften - 249I. Die Entwicklung bis zu den ersten Vorschlägen auf Aufnahme von Opportunitätsvorschriften 1903/05 - 249II. Die Einfügung von Opportunitätsvorschriften - 255III. Insbesondere: die Fälle absoluter Geringfügigkeit - 256 1. Übertretungen - 2562. Vergehen - 257IV. Die Absicherung der Verletzteninteressen - 2581. Überblick - 2582. Bestimmungsrecht des Geschädigten über die Anklageerhebung - 2623. Anhörungsrecht des Geschädigten vor Erlass einer Einstellungsentscheidung - 2634. Subsidiäre Privat- oder Popularklage im Falle einer Nichtanklage - 2635. Erfordernis richterlicher Zustimmung zur Nichtanklage - 2656. Klageerzwingungsverfahren gegen Opportunitätseinstellungen - 266V. Der Machtzuwachs der Staatsanwaltschaft - 269B) Die wissenschaftlichen Stellungnahmen - 274I. Konstanten in der Reformdiskussion - 274II. Der Einfluss der wissenschaftlichen Kritik auf die Reformgeschichte - 278