Die Ausbeutung der Enkel

Sie sollenwissen, warum es uns nicht gelungen ist, die zweite Hälfte des 20. Jahrhundertszu einem wirklichen Neubeginn, einer erfolgreichen Erneuerung unseres Denkenswerden zu lassen. Warum wir zu Beginn des 21. Jahrhunderts zwar den höchstenmateriellen Lebensstandard in der Geschichte Europas erreicht haben, aberdennoch ängstlich in die Zukunft blicken. Warum unser Land - und mit ihm fastalle Länder der westlichen Welt - so hoch verschuldet ist, als hätte es erneut Krieggeführt. Und wie es kommt, daß bereits jetzt von denEltern der Enkel - den Angehörigen der Jahrgänge 1956 bis 1967 - und später vonden Enkeln Leistungen verlangt werden, auf die sie nicht vorbereitet sind unddie ihnen, wie auch meiner Generation, als völlig unzumutbar erscheinen. Warum offenbaretwas ganz grundsätzlich schiefgelaufen ist.

Mit diesemBuch möchte ich der Frage nachgehen, was denn wohl schiefgelaufensein könnte. Warum wir als Volk so unsicher und ängstlich geworden sind, obwohlunser Lebensstandard noch nie so hoch und unsere Möglichkeiten noch nie sozahlreich waren wie heute. Warum unser Land sich ungeachtet seines Wohlstandsso hoch verschuldet hat wie noch nie zuvor in Friedenszeiten und schon seitlängerem neue Kredite aufnehmen muß, um die Zinsenfür die alten zu bezahlen. Wie es möglich war, daßsich ein noch weit höherer Berg an Verbindlichkeiten und Anwartschaften inunseren Alterssystemen auftürmt, obwohl doch schon seit Jahren erkennbar war, daß wir die damit verbundenen Ansprüche und Erwartungen niemalswürden einlösen können.

UnsereWissenschaften und Techniken bieten uns schier unendliche Möglichkeiten, unsereWirtschaft, unsere gemeinsame Arbeit in Unternehmen und in denHauswirtschaften, in den kleinen Lebenskreisen oder als Unternehmer vernünftig,sinnerfüllt und nach menschlichem Maß zu gestalten. Und dennoch steigt die Arbeitslosigkeit, allen Versprechungen undPrognosen zum Trotz, hartnäckig weiter an. Wir wenden uns endlich, nach Jahrender Tabuisierung, der Ausbildung von Eliten zu, und gleichzeitig findenHunderttausende junger Menschen keine Lehrstelle, weil ihre Schulbildung nichtausreicht, um den Anforderungen einer beruflichen Ausbildung zu genügen. Rundsechs Millionen Menschen müssen in unserem Land vom Staat unterhalten werden,obwohl die Schattenwirtschaft boomt und es genügend Arbeit für sie gäbe. Die Nachfragenach ihren Leistungen aus allen Teilen des Landes und allen Schichten derBevölkerung ist so groß, daß sie rund sechs MillionenVollzeitarbeitsplätzen zu Schattenwirtschaftspreisen entspricht. Wie kommt es, daß in der längst zu einer Art Gewohnheitsrecht gewordenenSchattenwirtschaft reichlich Arbeit vorhanden ist und Millionen Menschendennoch im ersten Arbeitsmarkt keine Arbeit finden? Fragen über Fragen, auf diewir keine wirklich befriedigenden Antworten finden.

Das Lebennicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa ist voller Ungereimtheiten,Widersprüche und Widersinnigkeiten. Die meisten von uns zahlen hohe Beiträge indie Rentenversicherung. Gleichzeitig müssen sie erfahren, daßdie Rentenversprechen, auf die sie vertrauen, nicht eingehalten werden können.Wir werden von den gesetzlichen Krankenversicherungen inzwischen zweifach,durch Beiträge und Zuzahlungen, in Anspruch genommen. Aber wir haben keinerlei Mitspracherechtbei der Gestaltung der Versicherung und ihrer Kosten. Wir können uns an dieLobpreisungen für die neue Pflegeversicherung erinnern. Heute müssen wir hören,daß sie kurz vor der Pleite steht und den Belastungender Zukunft nicht gewachsen sein wird.

Wir sindfreie Bürger in einem freien Land und werden gleichwohl in entscheidendenBereichen unserer Lebensgestaltung wie Unwissende behandelt - wie Menschen,denen man die Regelung ihrer eigenen Angelegenheiten nicht über- lassen kann,weil sie dazu angeblich nicht in der Lage sind. Die Systeme und Strukturen, indenen wir verhaftet sind, geben uns nicht einmal Gelegenheit, das Gegenteil zubeweisen. Wenn wir mit offenen Augen durch unser Land gehen, begegnen wirständig neuen Widersprüchen. Wo liegen die Ursachen dieser paradoxen Situation?Sie beansprucht viel von unserer Kraft, die wir lieber für Produktivereseinsetzen würden: für unsere Arbeit, für die Entfaltung unserer Möglichkeiten undunserer Kreativität, die jeder in seinem Maß besitzt. Wo ist etwas ganzgrundsätzlich schiefgegangen? Was stimmt nicht an derOrdnung, in der wir leben, daß sich Widersprüche ineinem derartigen Ausmaß entwickeln können?

Widersprüche, welche die Bürger nicht auflösen können. Vielmehr ignorieren sie, wieim Fall der Schattenwirtschaft, die sich widersprechenden Gesetze und Regeln.Haben wir die Verhältnisse in unserem Land richtig geordnet? Diese Fragebeschäftigt mich seit einem halben Jahrhundert. Vor fünfzig Jahren habe ich zumersten Mal darüber geschrieben. Damals diskutierten wir die Frage, ob sichUnternehmen zusammenschließen dürfen, um in ihrem Markt den Wettbewerb unddamit die Freiheit der Kunden zu beseitigen. Ob es zulässig sein kann, daß private Unternehmen die Freiheit der Verfassung fürsich in Anspruch nehmen, um die Freiheit auf ihren Märkten zu beschränken.

Später ginges mir um die Freiheit in der Ordnung der Arbeit, um Tarifautonomie,Mitbestimmung, Betriebsverfassung, den Schutz der Arbeitnehmer vor derÜberlegenheit der Arbeitgeber, aber auch um die Chancen der Freiheit, die dem einzelnenin diesem umfassenden Schutzgehäuse noch verbleiben. Seit Mitte der siebzigerJahre des letzten Jahrhunderts beschäftige ich mich in meinerwissenschaftlichen und politischen Arbeit mit der Freiheit des Bürgers in dersozialen Ordnung des Landes, konkreter im Sozialstaat. Durch die Systeme dersozialen Sicherheit werden wir »Bürger« dieses »Staates« - eines Staates imStaate gewissermaßen. Aber es besteht keine Klarheit darüber, welche Rechte mitdieser Art Bürgertum verbunden sind. Erschöpft sich die Rolle des Bürgers inder eines Leistungsempfängers?

Durch dieBeschäftigung mit der Wirtschaft, der Welt der Arbeit und den Sozialsystemenhabe ich gelernt, daß alle drei Bereiche Teile derOrdnung unserer Wirtschafts- und Sozialverfassung sind. Wenn in ihrempraktischen Wirken etwas schiefgeht, dann sind dieUrsachen vor allem in dieser Ordnung und ihrer Handhabung zu suchen. Von derOrdnung des Ganzen und ihren Teilordnungen wird deshalb die Rede sein. Denneines ist sicher: Unsere Zukunft und die der Enkel werden wir weder mitÄngstlichkeit noch mit Unentschlossenheit und Resignation gestalten können.Wenn diese Haltungen das politische und gesellschaftliche Klima unseres Landesbestimmen, werden es die Besitzstände und Vormünder mit den Deutschen nichtschwer haben. Denn diese werden sich in der vormundschaftlichenScheinsicherheit einrichten. Sie werden, wie viele schon heute, den Staat unddie gesellschaftlichen Kräfte für ihre Probleme und Enttäuschungen verantwortlichmachen. Ihre Freiheit werden sie in ihren kleinen Lebenskreisen und in derReisefreiheit suchen. Bis sie eines Tages feststellen werden, daß sie ihre Freiheit an ihre Vormünder verloren haben,weil ihnen der Mut fehlte, rechtzeitig mehr Freiheit zu wagen.

Was istkonkret gemeint, wenn wir die Ursachen für die Widrigkeiten und Widersprüche,die uns das Leben schwer machen, in der gegenwärtigen Ordnung der Wirtschaft,der Arbeit und des Sozialen suchen? Und wie müßte dieOrdnung aussehen, die der Freiheit dient und die Bürger vor all den Zumutungen vorsorglicherund vormundschaftlicher Organisationen und Strukturen schützt, wenn diese - wiefrüher die Kartelle - die Freiheit anderer verplanen und sich dabei auf ihreFreiheitsrechte und rechtlich geschützte Unabhängigkeit berufen?

Worum alsogeht es bei der Frage nach der Ordnung? Nehmen wir einmal an, Deutschland wärenach dem Zweiten Weltkrieg nicht geteilt worden. Die Deutschen im Osten hättendie gleichen Chancen gehabt, ihren Teil Deutschlands aufzubauen, wie dieDeutschen in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern oder Hamburg. Waswäre dann geschehen? Alle hätten mit dem Wiederaufbau auf den verbliebenenFundamenten begonnen. Nehmen wir als Beispiel Sachsen.

DerFreistaat war vor dem Zweiten Weltkrieg eine der wirtschaftlich und kulturellleistungsfähigsten Regionen Deutschlands. Die Sachsen hätten ihre ganze Energiedarauf verwendet, diesen Status auch nach dem Krieg zu bewahren. Sie hättenihre Automobilindustrie und ihre Textilwirtschaft mit der gleichenEntschlossenheit wiederaufgebaut wie den Dresdner Zwinger oder das Gewandhausin Leipzig. Ihre Unternehmer, ihre Wissenschaftler und Techniker, ihreForscher, ihre Ärzte und Schriftsteller, kurz: ihre Eliten wären dageblieben. Sachsenhätte es von Anfang an gut mit den westdeutschen Ländern aufnehmen können.Heute würde es zu den erfolgreichsten Ländern in Deutschland zählen. Berlin undandere Regionen in Ostdeutschland nicht minder. Die Menschen dort hätten sichgenauso ins Zeug gelegt wie ihre »Brüder und Schwestern« in Westdeutschland.

Tatsächlichhaben sich die Deutschen nach dem Krieg auch im Osten ins Zeug gelegt. Aberihre Erfolge waren bescheiden. Das lag nicht an ihnen und den Lasten derReparationen. Es lag an der Ordnung der zentralen Planwirtschaft, die ihnen vonder sowjetischen Besatzungsmacht aufgezwungen wurde. Es war eine falsche, eineunfreie Ordnung. In ihr konnten sich trotz aller Anstrengungen nur bescheideneErfolge entwickeln. Unzählige Menschen, die für den Aufbau dringend gebraucht wurden,verließen deshalb das Land. Sie zogen in »den Westen«. Indem sie sich dort eineneue Existenz aufbauten, halfen sie zugleich beim Aufbau Westdeutschlands. Esist die politische und gesellschaftliche Gesamtordnung, die über den Erfolgoder Mißerfolg der Arbeit der Bürger, ihrerwirtschaftlichen Aktivitäten und Anstrengungen entscheidet.

Stimmt dieOrdnung mit der Sehnsucht der Menschen nach Freiheit und ihrem Streben überein,ihre Fähigkeiten und ihre Kreativität zu entfalten, ihre Kinder zur Freiheit zuerziehen und gemäß ihren Möglichkeiten Verantwortung für sich, ihre Nächstenund die Gemeinschaft zu übernehmen, dann wird die Wirtschaft den Wohlstand desLandes mehren. Dann verfügt das Land über eine Ordnung, die auf der Freiheit derBürger gründet. Diese gestalten ihre wirtschaftlichen Beziehungen untereinanderim Rahmen einer Verkehrswirtschaft und deren Wettbewerbsordnung.

DieGesamtordnung trägt dafür Sorge, daß dieWettbewerbsordnung nicht durch private Macht verfälscht wird.

NichtLaisser-faire, sondern wertgebundene Freiheit zu sichern ist ihre Aufgabe:Freiheit, die gebunden ist durch die Prinzipien der Gerechtigkeit und derSolidarität. Unsere Verfassung bezeugt diese Bindung im Zusammenhang mit dem Schutzdes Eigentums durch die Worte: Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll auchdem Allgemeinwohl dienen. Was aus historischen Gründen ausdrücklich für dasEigentumsrecht festgestellt wird, gilt als Grundsatz für alle Rechte und diegewährten Autonomien. So gestaltet die Ordnung das wirtschaftliche undgesellschaftliche Zusammenwirken der Bürger in der Achtung vor der Freiheit,auf daß sie allen drei Werten diene: der Freiheit alsdem höchsten Wert des Menschen, der Gerechtigkeit und der Solidarität.

Verlangtdie Ordnung dagegen durch Befehl und Gehorsam die Subordination der Bürgerunter einen zentralen Plan, nach dem sich alles Wirtschaften zu richten hat,und weist sie der Freiheit allenfalls einen schmalen, peripheren, jederzeit widerruflichenRaum zu, dann können die Bürger in ihr nicht die gleiche Kreativität undPhantasie, die gleiche Vielfalt und die gleichen Leistungen entfalten wie inder Ordnung der Freiheit. Denn die Ordnung der Unfreiheit erfaßtalle Lebensbereiche der Menschen. Keiner ist vor den befehlenden, kontrollierendenund unterdrückenden Zugriffen des Staates geschützt. Selbst große Anstrengungenkönnen die Unzulänglichkeiten und Widersprüche des Planes nicht überwinden.

Auch hierwird deshalb improvisiert, entstehen Tauschmärkte von anspruchsvollerKomplexität, stille Verweigerungen und Spaltungen zwischen dem kleinen privatenBereich und öffentlichem Handeln. Kurz: Es ist eine Ordnung, welche die Menschenkorrumpiert und sie einer Macht unterwirft, die weder durch das Recht nochdurch die Grundwerte noch durch den Willen des Volkes gebunden ist. Ein Land,das eine solche Ordnung hat, fällt zurück. Es verarmt.

Wesentlichist nun: Die Grundwerte, auf denen die Ordnung des Ganzen beruht, sind nichtteilbar. Die Ordnung der Unfreiheit wird ihren Gesetzen folgen und jedeForderung nach Freiheit bekämpfen. Denn sie würde als Ganzes wider- legt, wennsie in Teilen Freiheit zuließe. Gorbatschow glaubte, man könne in derWirtschaft Freiheit - wenn auch in Maßen - zulassen und die Herrschaft derUnfreiheit im übrigen gleichwohl erhalten. Er istdamit gescheitert - und mit ihm letztlich auch die Ordnung der Unfreiheit.

Gleichesgilt für die Freiheit. Auch sie muß die ganze Ordnungerfassen. Wenn wir Teilbereiche nach anderen Gesetzen als denen der Freiheitgestalten, wird früher oder später die Freiheit des Ganzen bedroht. Dennzwischen Freiheit und Vormundschaft kann es in der Ordnung des Ganzen keine Koexistenzgeben. Die Vormundschaft wird immer bestrebt sein, sich zu Lasten der Freiheitauszudehnen. Wo immer der Versuch gemacht wird, durch einen Kompromißden Bedürfnissen der Freiheit ebenso zu entsprechen wie denen nach staatlicherPlanung aller wesentlichen Lebensverhältnisse, gerät die Gesamtordnung aus demGleichgewicht. Sie wird zunehmend widersprüchlich. Konkret: Eine Gesamtordnung,deren Wirtschaft prinzipiell marktwirtschaftlich und deren Sozialordnungprinzipiell planwirtschaftlich gestaltet wird, ist nicht gleichgewichtsfähig.Denn die beiden Ordnungsformen sind nicht miteinander vereinbar.

DiesenWiderspruch können wir auch nicht durch den Versuch überwinden, einen Kompromiß zwischen Verkehrswirtschaft und Planwirtschaft zufinden. Viele haben sich bis in die Gegenwart darum bemüht. Ihre Hoffnungenberuhen jedoch auf einem grundlegenden Irrtum hinsichtlich der Aufgaben, diemit der Lenkung einer vernetzten Volkswirtschaft verbunden sind. IhreKomplexität ist so groß, daß die Wirkungen vonEinzeleingriffen in das wirtschaftliche Geschehen nicht voraussehbar sind. DerWiderspruch, der durch unkoordinierte Eingriffe in unterschiedlicheTeilbereiche ausgelöst wird, pflanzt sich durch das ganze System dermiteinander vernetzten Teilbereiche fort. Seine Symptome treten regelmäßig anStellen der Gesamtwirtschaft zutage, an denen sie keiner erwartet. Deshalbwerden sie in der Regel auch nicht als Folgen des ursprünglichen Widerspruchserkannt. Sie lösen vielmehr neue Maßnahmen aus, die auf die Symptome zielen, ohneihre Ursache zu kennen. Die neuen Eingriffe lösen weitere Widersprüche aus undso weiter.

Zwar istjede einzelne Intervention geplant. Jede will ihren Lenkungserfolg erzielen.Aber keine kennt die Ziele der wachsenden Zahl anderer Eingriffe. Denn dieInterventionen finden nicht im Rahmen einer Gesamtordnung oder eineseinheitlichen Planes statt. In ihrer Summe führen sie vielmehr durch dieständige Zunahme ihrer Widersprüchlichkeit zu einer Verfälschung derGesamtordnung und damit zu einem dauerhaften Ungleichgewicht. Sind diestaatlichen Organe bereit, auch zugunsten gesellschaftlicher Gruppen in denWirtschaftsablauf zu intervenieren, nehmen die Widersprüche weiter zu. Wasentsteht, ist keine Ordnung, sondern eine Gemengelage von Verkehrswirtschaft undPlanwirtschaft. Für die Beteiligten hat dies den Vorteil, daßniemand mehr für die resultierende Unübersichtlichkeit und die Widersprücheverantwortlich ist. Für den Bürger bedeutet es den Verlust von Freiheit.

Die Fragenach den Ursachen des Befundes, der uns beschäftigt, zielt nach alldem auf dieOrdnung des Ganzen und seiner Teile. Was in diesem Zusammenhang so schiefgelaufen ist - darum geht es in diesem Buch ebensowie um die Wege, auf denen wir die Ursachen der dauerhaften Ungleichgewichte undder Begrenzungskrisen überwinden können. Und darum, was geschehen muß, damit die Dinge wieder ins Lot kommen und die Ordnungwieder gleichgewichtsfähig wird.  

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