Die Einigungsstelle

Die Vertretung von Arbeitnehmerinteressen durch den Betriebsrat führt häufig zu Konflikten mit den Interessen des Arbeitgebers. Kommt eine Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat nicht zustande, kann eine Einigungsstelle eingeschaltet werden. Die Broschüre zeigt, dass die häufige Scheu der Betriebsräte vor diesem Gremium unbegründet ist. Vielmehr kann die Einigungsstelle besonders wichtig für die Durchsetzung von Arbeitnehmerinteressen sein.
Können sich Arbeitgeber und Betriebsrat in den Fällen erzwingbarer Mitbestimmung nicht einigen, kann gemäß Betriebsverfassungsgesetz die Einigungsstelle eingeschaltet werden. Sie kann bewirken, dass Meinungsverschiedenheiten unter Verzicht auf Arbeitskampfmaßnahmen beigelegt werden. Die Einigungsstelle wird bei Bedarf gebildet. Sie kann aber auch aufgrund tarifvertraglicher Regelungen oder freiwilliger Vereinbarungen tätig werden. Diese Broschüre macht deutlich, dass die weit verbreitete Scheu von Betriebsräten vor der Einigungsstelle völlig unbegründet ist. Vielmehr kann diese - von Betriebsräten richtig genutzt - ein wichtiges Instrument zur Durchsetzung von Arbeitnehmerinteressen sein kann. Das Heft vermittelt alles Wissenswerte über die Einigungsstelle:
- Funktion und Rechtsnatur
- die Vorgehensweise bei der Errichtung
- die unterschiedlichen Arten
- die Zusammensetzung
- die Vorbereitung und Durchführung
- die Beendigung sowie die Kosten der Einigungsstelle.