Die relevante Benutzungshandlung im deutschen Markenrecht
Dissertationsschrift
Anhand des am 1.1.1995 in Kraft getretenen Markenrechtsreformgesetzes wird die Reichweite der Ausschließlichkeitsrechte des Markeninhabers neu bestimmt. Nach einer umfassenden, systematisierten Bestandsaufnahme der Rechtslage im bisherigen WZG werden die...
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Klappentext zu „Die relevante Benutzungshandlung im deutschen Markenrecht “
Anhand des am 1.1.1995 in Kraft getretenen Markenrechtsreformgesetzes wird die Reichweite der Ausschließlichkeitsrechte des Markeninhabers neu bestimmt. Nach einer umfassenden, systematisierten Bestandsaufnahme der Rechtslage im bisherigen WZG werden die relevanten Benutzungshandlungen unter Berücksichtigung richtlinienkonformer Auslegung und gemeinschaftsrechtlicher Funktionenlehre herausgearbeitet. Dabei eröffnen sowohl die nicht abschließende Regelung der relevanten Benutzungshandlungen iSv. 14 III MG als auch die "berechtigten Gründe" iSv. 24 II MG flexiblere Möglichkeiten der Einordnung von Einzelfällen. Insgesamt führt die Neuregelung zu einer deutlichen Erweiterung der Ausschließlichkeitsrechte des Markeninhabers.
Inhaltsverzeichnis zu „Die relevante Benutzungshandlung im deutschen Markenrecht “
Aus dem Inhalt: Auslegung des neuen Markengesetzes - Funktionen der Marke - Markenmäßiger Gebrauch - Erschöpfungsgrundsatz - Kennzeichnungsrecht - Umpackproblematik - Verändern der Ware - (Grenzüberschreitender) Handel - Dienstleistungen - Werbung - Kennzeichnungsmaterialien.
Autoren-Porträt von Birgit Schulz
Die Autorin: Birgit Schulz, geboren 1967, studierte nach einer kaufmännischen Lehre Rechtswissenschaften an der Universität Mannheim. Wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Prof. Dr. Rolf Sack am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung und Internationales Privatrecht. Referendariat in Mannheim und San Diego. Promotion 1996. Birgit Schulz arbeitet als Syndikusanwältin in der chemisch-pharmazeutischen Industrie.
Bibliographische Angaben
- Autor: Birgit Schulz
- 1997, Neuausg., 320 Seiten, Maße: 15,1 x 21,1 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Peter Lang
- ISBN-10: 3631313756
- ISBN-13: 9783631313756
- Erscheinungsdatum: 01.05.1997
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