Die Sicherungsübertragung von Patent- und Gebrauchsmusterrechten
Diss. Univ. Bonn WS 2008/2009
Aus dem Inhalt: * Rechtsgeschäftliche Übertragbarkeit und Eignung von Erfinderrechten als Kreditsicherheit o Nicht angemeldete Erfindungen / Vor- und Weiterbenutzungsrechte / Hochschul- und Arbeitnehmererfindungen / Deutsche und...
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Produktinformationen zu „Die Sicherungsübertragung von Patent- und Gebrauchsmusterrechten “
Aus dem Inhalt:
* Rechtsgeschäftliche Übertragbarkeit und Eignung von Erfinderrechten als Kreditsicherheit
o Nicht angemeldete Erfindungen / Vor- und Weiterbenutzungsrechte / Hochschul- und Arbeitnehmererfindungen / Deutsche und internationale Patentrechte / Zusatzpatente / Ergänzende Schutzzertifikate / Gebrauchsmusterrechte
o Zulässigkeit und Form der Sicherungsübertragung
o Folgen für Lizenzverträge
o Bewertung der Rechte
* Rechte und Pflichten der Parteien aus dem Sicherungsvertrag
o Nutzung der Erfindung
o Lizenzierung
o Aufrechterhaltungspflichten
o Registerberichtigung
* Folgen einer Verletzung des Sicherungsvertrags
o Mängel des Sicherungsguts / Fehlende Rechtsinhaberschaft
o Verfügung über das abgetretene Recht / Folgen der Verletzung von Geheimhaltungspflichten
o Unterlassen von Aufrechterhaltungsmaßnahmen
o Übersicherung
* Rückabwicklung nach Erledigung des Sicherungszwecks / Verwertung der Sicherungsrechte
* Die sicherungsübertragenen Rechte in Zwangsvollstreckung und Insolvenz
* Vorteile der Sicherungsübertragung gegenüber Verpfändung, Sicherungsnießbrauch und
Sicherungslizenz
* Mustervertrag zur Sicherungsübertragung von Patenten
Klappentext zu „Die Sicherungsübertragung von Patent- und Gebrauchsmusterrechten “
Aus dem Inhalt:Rechtsgeschäftliche Übertragbarkeit und Eignung von Erfinderrechten als Kreditsicherheit
o Nicht angemeldete Erfindungen / Vor- und Weiterbenutzungsrechte / Hochschul- und Arbeitnehmererfindungen / Deutsche und internationale Patentrechte / Zusatzpatente / Ergänzende Schutzzertifikate / Gebrauchsmusterrechte o Zulässigkeit und Form der Sicherungsübertragung
o Folgen für Lizenzverträge
o Bewertung der Rechte
Rechte und Pflichten der Parteien aus dem Sicherungsvertrag
o Nutzung der Erfindung
o Lizenzierung
o Aufrechterhaltungspflichten
o Registerberichtigung
Folgen einer Verletzung des Sicherungsvertrags
o Mängel des Sicherungsguts / Fehlende Rechtsinhaberschaft
o Verfügung über das abgetretene Recht / Folgen der Verletzung von Geheimhaltungspflichten
o Unterlassen von Aufrechterhaltungsmaßnahmen
o Übersicherung
Rückabwicklung nach Erledigung des Sicherungszwecks / Verwertung der Sicherungsrechte
Die sicherungsübertragenen Rechte in Zwangsvollstreckung und Insolvenz
Vorteile der Sicherungsübertragung gegenüber Verpfändung, Sicherungsnießbrauch und
Sicherungslizenz
Mustervertrag zur Sicherungsübertragung von Patenten
Autoren-Porträt von Johannes Graf Ballestrem
Johannes Graf Ballestrem hat Rechtswissenschaft in Bonn, Paris und Lausanne studiert und sich auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes spezialisiert. Er war Mitarbeiter am Zentrum für Europäische Integrationswissenschaften (ZEI) und am Institut für Zivilprozessrecht der Universität Bonn.
Bibliographische Angaben
- Autor: Johannes Graf Ballestrem
- 2009, 1. Auflage, XVII, 304 Seiten, Maße: 14,4 x 22,7 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: RWS Kommunikationsforum
- ISBN-10: 3814528026
- ISBN-13: 9783814528021
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