Die Vereinbarkeit der Schuldenbegrenzungsregelungen mit der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung
Die Kommunen haben ebenso wie der Bund und die Länder ihre finanziellen Defizite in den letzten Jahren stetig ausgebaut. Um dem Trend zur Verschuldung entgegenzuwirken, wurde im Grundgesetz verankert, dass die Haushalte von Bund und Ländern ohne Einnahmen...
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Produktinformationen zu „Die Vereinbarkeit der Schuldenbegrenzungsregelungen mit der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung “
Die Kommunen haben ebenso wie der Bund und die Länder ihre finanziellen Defizite in den letzten Jahren stetig ausgebaut. Um dem Trend zur Verschuldung entgegenzuwirken, wurde im Grundgesetz verankert, dass die Haushalte von Bund und Ländern ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen sind. Es wird untersucht, welche rechtlichen Konsequenzen die neuen Schuldenbegrenzungsregelungen für die Kommunen und die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung haben.
Klappentext zu „Die Vereinbarkeit der Schuldenbegrenzungsregelungen mit der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung “
»The Compatibility of Balanced-Budget Rules with the Right of Local Self-Government«Similar to the federal government and the federal states, local borough governments in Germany continuously increased their financial deficit in the previous years. In order to counteract indebtedness, the German constitution now sets forth that public budgets of the federation and the federal states are to be financed without loans. The legal consequences of those balanced-budget rules for the right of local self-government are reviewed in this paper.
Inhaltsverzeichnis zu „Die Vereinbarkeit der Schuldenbegrenzungsregelungen mit der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung “
Einleitung und ProblemaufrissNeuverschuldung als Haushaltskonzept - Schuldenbremse als selbst gewählte Schranke - Kommunen als mögliche Opferlämmer des Schuldenberges - Gang der Untersuchung
1. Teil: Verfassungsrechtliche Grundlagen
Die Kommunen im Bundesstaat - Die verfassungsrechtliche Garantie der kommunalen Selbstverwaltung - Gesetzliche Regelungen der Schuldenbegrenzung
2. Teil: Die Beziehungen der Schuldenbegrenzungsregelungen zur Garantie der kommunalen Selbstverwaltung
Die Verfassungsmäßigkeit von Verfassungsänderungen - Die Auswirkung der Schuldenbegrenzungsregelungen auf die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung
Literaturverzeichnis
Personen- und Sachverzeichnis
Autoren-Porträt von Christoph Bravidor
Christoph Bravidor studierte Architektur an der Bauhaus-Universität Weimar mit einem Stipendiatenaufenthalt in London; anschließend Studium der Rechtswissenschaften und des Europäischen Rechts an den Universitäten Jena und Würzburg. Nach dem ersten Staatsexamen wurde er Doktorand und wissenschaftlicher Mitarbeiter von Prof. Dr. Kyrill-A. Schwarz. Während des Referendariats am Oberlandesgericht Düsseldorf erfolgte 2014 die Promotion und 2015 das zweite Staatsexamen. Seitdem arbeitet er im Raum Köln-Aachen mit dem Schwerpunkt kommunaler Beratung.
Bibliographische Angaben
- Autor: Christoph Bravidor
- 2016, 398 Seiten, 12 Schwarz-Weiß-Abbildungen, 12 Abbildungen, Maße: 15,6 x 23,4 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 3428146956
- ISBN-13: 9783428146956
- Erscheinungsdatum: 18.04.2016
Pressezitat
"Der sorgfältigen und zutreffenden Analyse Bravidors ist nichts hinzuzufügen. Es ist ihr zu wünschen, dass sie vor allem auf Länderebene sorgsam gelesen und beachtet wird." Matthias Wohltmann, in: Zeitschrift für Gesetzgebung, 4/2018
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